Justiz

"An der schamlosen Gerichtshure kommt niemand ungesehen vorbei." - Lurusa Gross

Der Begriff Justiz bezeichnet summarisch die Gerichte aller Gerichtsbarkeiten, die Staatsanwaltschaften, den Justizvollzug, die Justiz­verwaltung und die strafrechts­pflegerischen Sozialdienste.

Zum Thema Justiz gibt es folgende Artikel:

• Geheimjustiz
• Gesinnungsjustiz
• Paralleljustiz
• Selbstjustiz
• Zweiklassenjustiz

"Bei Justizias Zuhältern stehen die reichen Kunden Schlange." - Lurusa Gross |-

Begründungsfindung statt Rechtsfindung

Ich habe schon so oft geschrieben, dass deutsche Richter schon lange keine Rechtsfindung mehr betreiben, sondern völlig willkürlich und politisch entscheiden und dann Begründungs­findung treiben.

– Hadmut Danisch

Viele Juristen halten sich für was Erhabenes und glauben, nur sie, nur mit Staatsexamen könne man Recht überhaupt erkennen und beurteilen (gleichwohl jeden verurteilen, der sich nicht daran hält), dann aber schon an einfachsten Grundlagen scheitern und in vielen Fällen zur Rechts­ermittlung schlichtweg zu doof sind. Dazu kommen massive Korruption und Willkür. Ich habe schon so oft gesagt und festgestellt, dass Juristen keine Rechts­findung betreiben, sondern willkürlich und nach persönlicher Lust und Laune entscheiden, und dann lediglich Begründungs­findung betreiben. Die Juristerei ist schon lange nicht mehr mehr (falls sie es überhaupt je war), als reine Rhetorik und Rabulistik - und das oft auch nur sehr schlecht. Wenn die uns jetzt hier also auftischen, dass es vor Gericht so um Grundrechte und Rechtsstaat und Gerechtigkeit und eherne Rechts­grund­sätze geht, ist das nicht nur bis zum Anschlag verlogen, es ist übelste Propaganda. Besonders übel vor dem Hintergrund, dass wir längst irgendwo zwischen Idiotentum, Tyrannei und Sozialismus angekommen sind, und sie jeden Demokratie­bruch und selbst Kriminelles mit "Gerechtigkeit" und "Rechtsstaat" dekorieren.

– Hadmut Danisch

Willkürjustiz

"Willkürrechte des Staates gegen den Bürger" versus "Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat":

Juristen betreiben keine Rechts­findung, sie betreiben Begründungs­findung, es ist nur noch Rhetorik. Und in dieser Rhetorik werden die Grundrechte, die eigentlich Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat sind, völlig umgedreht und zu Abwehr­rechten des sozialistischen Staates gegen den Bürger umgedeutet. Nach modernern Auslegung wirken Grundrechte genau umgekehrt, als Willkürrechte des Staates gegen den Bürger. Zumal in der Verfassungs­rhetorik ohnehin schon lange fast nur noch die Artikel 1 bis 3 als Gummi­paragraphen für alles eingesetzt werden, der Rest kann weg. Sowas wie Artikel 5 und 10 kommen nur noch in seltenen Fällen zum Einsatz, wenn es politisch gerade noch passt. Der Rest liegt längst im Müll, und anders als die abgelaufenen Lebensmittel, die noch aus den Müll­containern der Supermärkte geklaut werden, hätte ich noch nie gehört, dass Juristen die abgelaufenen und weg­geworfenen Grundrechte aus dem Müll­container des Bundesverfassungsgerichts retten würden, um sie noch zu verwerten. Dazu gehört, dass nach moderner Juristen­ansicht eben weltweit jeder deutsche Grundrechte hat, außer eben den Deutschen. Wir sind hier nur noch Dulder und Steuer­zahler. Im Prinzip das Komplementär­verfassungs­recht - es geht nur noch darum, wer welche Rechte gegen Deutsche hat.

– Hadmut Danisch

Schleifung der Justiz durch rot-grün-feministische Begründungs­findung:

Rechtliches Gehör? Gibt's nicht mehr. Schriftsätzlich vortragen kann man, was man will, aber das stört auch keinen. Nichts von dem, was ich vorgetragen habe, taucht im Urteil auf. Richter sind jetzt freischaffende Künstler. Urteile werden geschrieben wie ein Beitrag für einen feministischen Sammelband. Man stellt halt seine Sicht der Dinge dar, und ignoriert einfach alles andere. Als ob man nicht ein Urteil, sondern ein marxistisch-feministisches Gerechtigkeits­gutachten bekommt. Wie ich schon so oft schrieb: Richter betreiben schon lange keine Rechtsfindung mehr. Sie machen, was sie wollen, und betreiben dann Begründungs­findung. Angetrieben durch Gerechtigkeits­trend und Poststrukturalismus. Die wollen konstruieren und dekonstruieren, nicht Recht kennen. Wäre ja auch zu anstrengend. Heißt ja auch in den Gender Studies, Richter sollten sich nicht mehr mit geschriebenen Gesetzen aufhalten, sondern nur noch nach Gerechtigkeits­gefühl urteilen. Das war früher mal so üblich, und man nannte es "rechtliches Gehör", dass in einem Gerichtsurteil stand, was die Parteien vorgetragen haben, und warum das Gericht dem folgt oder auch nicht. Da hätte dann dringestanden, dass der Kläger meint, dass das Frauenticket gegen Art. 3 GG verstößt, das Gericht aber kein Grundgesetz anwendet, weil man der Meinung ist, dass der Staat bei privatrechtlichen Geschäften nicht an das Grundgesetz gebunden sei. Dann hätte auch jeder Leser bei Verstand die Frage nach Suff und Staatsexamen gestellt. Zitat: «§ 313a ZPO Weglassen von Tatbestand und Entscheidungsgründen (1) Des Tatbestandes bedarf es nicht, wenn ein Rechtsmittel gegen das Urteil unzweifelhaft nicht zulässig ist. In diesem Fall bedarf es auch keiner Entscheidungsgründe, wenn die Parteien auf sie verzichten oder wenn ihr wesentlicher Inhalt in das Protokoll aufgenommen worden ist. [...] § 495a ZPO Verfahren nach billigem Ermessen Das Gericht kann sein Verfahren nach billigem Ermessen bestimmen, wenn der Streitwert 600 Euro nicht übersteigt. Auf Antrag muss mündlich verhandelt werden.» Das nimmt sie dann als Begründung, auch das Gehör gleich wegzulassen. Moral- statt Rechtsstaatsgerichte Effektiv sind Gesetze und geltendes Recht bedeutungslos geworden. Sie sind nur noch Copy-Paste-Angebote für Zitier­juristen aus der Plagiats­generation. Nur noch so ein Angebot von Text­bau­steinen und Versatz­stücken. Es wird nicht mehr juristisch geurteilt, sondern geistes­wissenschaftlich-soziologisch daher­geschwafelt und nur noch das erwähnt, was einem in den Kram passt. Die feministisch rot-rot-grüne Zukunft Nachdem ich gerade mit der großen Keule unterwegs war, nun etwas feines: Ist dem Leser etwas aufgefallen? Ist dem Leser aufgefallen, was nicht im Urteil steht? Es steht nichts mehr davon drin, dass Frauen weniger Geld bekämen. Die BVG und das vorlaufende Urteil hatten das noch darauf gestützt, dass Frauen ja weniger verdienten und man dies ausgelichen könne, dürfe, müsse. Ausgleich einer Benachteiligung. Nun hatte ich aber vorgetragen, dass sie nicht in der Lage sind, Statistiken zu verstehen, und dass im Osten Frauen mehr als Männer verdienen. Und plötzlich verschwindet das ganze Motiv des Ausgleichs von geringerem Lohn. Es steht als Bedingung nicht mehr drin, dass Frauen irgendwie benachteiligt sein müssten, um sie bevorzugen zu können. Wenn man das jetzt genau liest, ist das einfach eine PR-Aktion, die im Belieben jedes Unternehmens stehe. Die BVG habe versucht, mehr Kunden zu gewinnen, und das genüge schon, um Frauen billigere Tickets zu verkaufen als Männern. Man tut nicht mal mehr so, als wären Frauen benachteiligte Opfer, deren Nachteile man ausgleichen müsse. Kaum verdienen sie mehr, ist der ganze Diskriminierungs­schutz für die Katz' und einfach weg, und ist es plötzlich zulässig, geschlechts­bezogene Preise zu machen, weil es nur noch um die Frage geht, ob es "verwerflich" ist und oder nicht und ob man es den anderen noch gestattet, sich daran zu stören. Eben noch waren Frauen die gequälten Wesen, denen man milde Preise machen musste, damit sie nicht meilenweit zu Fuß laufen müssen, aber Männer ... nein, also Männer könnten kein Interesse daran haben, auch günstigere Tickets zu bekommen.

– Hadmut Danisch

Ich hatte neulich das absurde Verfahren vor dem Amtsgericht in der Sache Frauen­fahrschein beschrieben, dessen Realität durch Satire nicht mehr einzuholen wäre, selbst wenn sich Kafka[wp] und Dürrenmatt[wp] verbünden würden. Das Verfahren ist nur noch klapsmühlig, Rechts­argumente werden nicht mehr angehört, Schriftsätze nicht mehr gelesen, Beweisanträge erst gar nicht zur Kenntnis genommen. Geltendes Recht spielt überhaupt keine Rolle mehr. Es wird nur noch willkürlich, politisch, feministisch entschieden, oder, wie man in den Genderisten­kreisen und vom Bundesverfassungsgericht predigt, nicht mehr nach geschriebenem, männer­gemachtem Recht, sondern nur noch nach subjektivem Gerechtigkeits­gefühl, nach "subversiv veränderten Wiederholungen". [...] Wir erleben hier den völligen Zerfall des Rechtssystems durch Feminisierung, es wird einfach nur noch willkürlich und nach feministischer Doktrin entschieden. Materielles Recht, Verfahrensrecht, Sachvortrag spielen keinerlei Rolle mehr. Gleichstellungsrecht gilt auch nur, wenn es feministisch oder migrantisch gerade passt. Sachverhalte und Tatsachen interessieren nicht. Es ist Doktrin, dass Frauen 22% unterbezahlt sind und das jede Bevorzugung rechtfertigt, aber ob das überhaupt stimmt, ist egal. Und dass Richter und Beklagte vom gleichen politischen Verein sind, schert auch niemanden mehr. Unser Rechtssystem ist völlig im Eimer, komplett dysfunktional, nur noch ideologische Polittribunale. Mir sagte vor einigen Jahren mal ein Berliner Landes­politiker mit Kontakt zum Richter­wahl­ausschuss, dass die völlig durchgeknallt wären. Juristische Befähigung wird gar nicht mehr bewertet oder verlangt, es gehe nur noch um Gesinnung und Ideologie­loyalität. Das Ergebnis ist blanke Rechtsbeugung, aber machen kann man dagegen nichts, weil die Staats­anwalt­schaften ja noch schlimmer drauf sind. Recht gibt es nicht mehr. Nicht mehr im juristischen Sinne. Der gesamte Rechts- und Justiz­apparat, der Gesetzes- und Grundrechts­bestand, ist nur noch Vorwand, Ausrede, Rhetorik­fundus gegen die bestehende, weiße (männliche) Bevölkerung. Man ist völlig rechtlos gestellt, nur noch der Steuer-, Kosten- und Gebührenzahler.

– Hadmut Danisch

Korrupte Justiz und Politpolizisten

Neulich diskutierte ein Staatsanwalt mit mir, der sich ungerecht bewertet fühlte, weil ich die Justiz Deutschlands für korrupt halte. Er hätte auch viele Kollegen, die sehr hart für ihr Geld arbeiteten. Erstens aber ist hart für sein Geld zu arbeiten kein Ausschluss­kriterium für oder das Gegenteil von Korruption. Ich habe schon viele Leute erlebt, die sehr viel und sehr hart arbeiteten und durch und durch korrupt waren, nicht selten sogar gerade deshalb, weil sie ein Missverhältnis zwischen Arbeits­leistung und Bezahlung sahen, während ich schon stinkend faule Leute erlebt habe, die völlig unbestechlich und äußerst fair, gerecht und regeltreu waren. Zweitens legte er einen anderen Begriff der Korruption an als ich, denn er bezog das auf die Korruptions­straftaten nach StGB, also Bestechung/Bestechlichkeit, Vorteils­gewährung/Annahme (und eigentlich gehört noch Untreue dazu), während ich den international weithin anerkannten Begriff verwende, dass Korruption der Missbrauch anvertrauter Macht zum persönlichen (oder privaten) Vorteil sei, also nicht notwendigerweise Geld fließen muss, sondern Korruption auch schon vorliegt, wenn man Staatsmacht für seine persönliche Ideologie oder politische Auffassung oder für seine Meinungsfreiheit einsetzt, weshalb ich ja damals gegenüber dem Landtag Sachsen zum ÖRR vorgetragen habe, dass dieser "Haltungsjournalismus" Veruntreuung und damit Korruption ist, weil die Haltung und Meinung Privat­angelegenheiten ist, und die Sende­infra­struktur mit ihren laufenden Kosten nicht dazu da ist, zu privaten Zwecken genutzt zu werden. Zur Frage der korrupten Justiz passt ein Informations­schnipsel, auf den mich ein Leser aufmerksam gemacht hat: Spektakulär: So dumm ist der Staatsschutz / Kommentar - Paul Brandenburg (9. Dezember 2022) (Länge: 1:42 Min.) Das würde sehr viele Beobachtungen erklären, auch allerhand, was ich im Blog noch nicht berichtet habe, denn da werden gerade regelrechte grüne Beschuldigungs- und Anklage­straßen gebaut. Ich habe den Eindruck, dass die gesamte Justiz gerade in einem korrupten Sumpf umgebaut wird, der sich für echte Straftaten nicht mehr sehr interessiert und auch nicht die Kapazität dazu hat, sich in die politische Haltung einfügt, Straftaten gewöhnlicher Kriminalität einfach hinzunehmen und geschehen zu lassen, und Linken sowieso in jeder Hinsicht freie Hand zu lassen und politische Immunität zu gewähren, während man Kritiker der Grünen und der Regierung massiv verfolgt und morgens um sechs mit dem Rollkommando ankommt, Hausdurchsuchung. Die Berliner Justiz hat mit Recht oder der Verfassung, den Grundrechten, nicht mehr viel zu tun, sind eigentlich schon das fertige Putschergebnis, und trotzdem beschimpft man die Opposition, verfassungs­feindliche Putschisten zu sein. Im Ergebnis wurde unsere Justiz hier schneller auf Stasi gebügelt, als die DDR das damals hinbekommen hat. Wir haben eine Regierung, die sich an die Macht intrigiert hat, und die gerade mit allen Mitteln auszuhebeln versucht, dass nochmal irgendwer irgendwen anderes als sie wählen kann, und dass die CDU noch einen anderen Koalitions­partner als rot oder grün findet. Wir haben eine Staat, der sowohl die gesetzlichen Truppen (Polizei, Staatsanwaltschaft), wie auch die außergesetzlichen (Antifa) einsetzt, um jede Form von Opposition oder Kritik zu zertrümmern.

– Hadmut Danisch

Jungs und Justizsystem

Zitat:

«Die Mädchen betrachten die Jungen im Teenageralter als aggressive Raubtiere. Der normale sexuelle Tanz, der schon immer stattgefunden hat, scheint also nicht mehr in Ordnung zu sein. Die Jungen verlieren den Boden unter ihren Füßen.»

Gestern beschäftigte sich ein Artikel der Journalistin Sian Griffiths in der Sonntags­ausgabe der altehrwürdigen Londoner "Times" mit dem Schaden, den MeToo und Everyone's Invited bei Schuljungen angerichtet haben. (Everyone's Invited ist eine Art britischer #Aufschrei. In dem Artikel, den ich für Genderama in Gänze übersetzt habe, wird das genauer erklärt.) Die Männerrechtsbewegung hat immer darauf hingewiesen, dass MeToo - bei aller Notwendigkeit, sexuelle Gewalt zu bekämpfen – auch solche Schäden hinterlassen kann. Zitat: «Jungen werden führende Kinderexperten zufolge durch einen "exzessiven kulturellen Wandel" gegen sie geschädigt, der durch die #MeToo- und die Everyone's Invited-Bewegung ausgelöst wurde und viele verloren, verunsichert und traumatisiert zurückgelassen hat. Julie Lynn-Evans, eine Psychotherapeutin mit 35 Jahren Erfahrung, sagt, dass die beiden Bewegungen, in denen sich Mädchen und Frauen über sexuelle Belästigung äußern, zu einer "gefährlichen" Gegenreaktion gegen Jungen geführt haben. Viele von ihnen haben nichts falsch gemacht. Während es sich bei ihren Klienten während des Lockdowns zumeist um Mädchen mit Ess­störungen oder Selbst­verletzungen handelte, sind es jetzt "ausschließlich" Jungen, die für ein Verhalten, das sie als ungeschicktes "pubertäres Gefummel" beschreibt, ausgegrenzt, bestraft oder sogar von der Schule verwiesen wurden. Viele wurden von ihren Mitschülern über die Whisper-App beschuldigt, mit der Schüler anonym sexuelle Vorfälle und Mobbing melden können. Einige sind selbstmord­gefährdet. Die gesunde sexuelle Entwicklung sowohl von Jungen als auch von Mädchen sei gefährdet. Lynn-Evans, die als eine der ersten Expertinnen vor den Gefahren der exzessiven Nutzung von Mobil­telefonen und sozialen Medien unter Jugendlichen sowie der Online-Pornographie gewarnt hat, sagte, dies sei "genauso ernst wie alle anderen Trends, die ich in der Vergangenheit festgestellt habe". Sie fügte hinzu: "Ich beobachte, wie das Leben von Jungen durch einen exzessiven kulturellen Wandel zerstört wird ... im Zuge von MeToo und Everyone's Invited. Das ist nicht fair, es ist nicht gerecht und es ist potenziell gefährlich. Ich habe seit September ausschließlich mit Jungen zu tun und sie sind alle verloren. Auch Jungen brauchen unseren Schutz." Everyone's Invited wurde von einer ehemaligen Privatschülerin im Jahr 2020 ins Leben gerufen, um Schüler aufzufordern, ihre Erfahrungen mitzuteilen. Mehr als 5.000 anonyme Anschuldigungen enthielten Berichte über Upskirting, Sexting, sexuelle Übergriffe, Befummeln und Vergewaltigung. Dutzende von Schulen wurden daraufhin vom Bildungs­ministerium inspiziert, und 2021 veröffentlichte das Ministerium einen Bericht, aus dem hervorging, dass 79 Prozent der Mädchen an weiterführenden Schulen und Colleges angaben, sexuelle Übergriffe kämen "oft" oder "manchmal" unter Gleichaltrigen vor. Seitdem haben Schulleiter mutmaßliches sexuelles Fehlverhalten schnell gemeldet und geahndet. Diese Woche wird auf Channel 4 das Fernsehdrama "Consent" ausgestrahlt, das auf Hunderten von Anschuldigungen von Schülern basiert, wie sie auf der Website "Everyone's Invited" gemeldet wurden. Es erzählt die Geschichte eines Mädchens und eines Jungen aus der Oberstufe, die sich zueinander hingezogen fühlen. Auf der Party zu seinem 18. Geburtstag haben sie Sex, nachdem sie so viel getrunken hat, dass sie fast komatös ist. Von seinen Freunden angestachelt, filmt er die Begegnung und teilt sie mit ihnen in einer Social-Media-Gruppe. Sandra Paul, Strafverteidigerin bei Kingsley Napley, die mit Dutzenden von Familien junger Menschen gearbeitet hat, gegen die Anschuldigungen erhoben wurden, sagte, sie erhalte vier bis fünf Anfragen pro Monat. Die Vorwürfe gegen die Jungen reichen von "unwillkommenen Berührungen in der Warteschlange beim Mittagessen über Wahrheit-oder-Pflicht-Spiele, die schief gehen, bis hin zu angeblichen Vergewaltigungen auf einem Festival". Keiner dieser Vorwürfe hat zu einer erfolgreichen Strafverfolgung der Jungen geführt. Vergewaltigung hat die niedrigste Anklagerate aller Straftaten im Vereinigten Königreich: Etwa 1,3 Prozent der von der Polizei im letzten Jahr erfassten Vergewaltigungs­delikte führten zu einer Strafverfolgung, so das Innenministerium. "Das Problem für die Jungen, die Gegenstand einer Anzeige sind, besteht darin, dass eine Untersuchung durch ihre Schule oder die Polizei tiefgreifende Folgen für ihren Ruf, ihre Ausbildung und ihre Zukunfts­aussichten haben kann", sagte Paul. "Selbst wenn die Anschuldigungen nicht bewiesen werden, muss der Junge in der Regel die Schule oder das College wechseln, um einen Neuanfang zu wagen. Er wird von seinen Mitschülern geächtet und ist schuldig im Sinne der Anklage. "Wenn die Polizei eingeschaltet wird und der Junge auf Kaution freigelassen wird, können sich die Ermittlungen ein Jahr bis 18 Monate hinziehen. In dieser Zeit kann der Junge nicht zur Schule gehen, er kann keine Prüfungen ablegen und kein Abitur machen. Sein Leben ist auf Eis gelegt. Das Strafrechts­system nimmt keine Rücksicht auf die Tatsache, dass es sich bei dem Angeklagten im Wesentlichen um ein Kind handelt. Eine von Kingsley Napley vertretene Familie schaltete Anwälte ein, nachdem ihr 15-jähriger Sohn beschuldigt wurde, ein 14-jähriges Mädchen auf sexuelle Weise berührt zu haben. Die Polizei ermittelte, ergriff aber keine weiteren Maßnahmen. Der Junge, der jetzt 17 ist, war wochenlang zu verstört, um am Unterricht teilzunehmen. Seine Angst hielt ihn davon ab, sein Probe-Abitur abzulegen und sich für die Universität zu bewerben. Er und seine Familie glauben, dass sie an einer post­traumatischen Belastungs­störung leiden. Jetzt geht er wieder zur Schule, hat aber "kein Vertrauen zu Menschen, vor allem nicht zu Mädchen" und hat deshalb "Angst", an die Universität zu gehen, falls er wieder beschuldigt wird. "Ich habe keine Ahnung mehr, was ein normaler Teenager tut, was ein normaler Teenager ist", sagte er. Seine Mutter sagte: "Einmal fragte er uns, ob wir ihn besuchen würden, wenn er ins Gefängnis käme, und ob sein Zimmer ein Fenster hätte. Wir haben alle geweint." Sein Vater sagte: "Als wir uns mit dem Justizsystem befassten, waren die Fachleute - die Lehrer, die Polizei - alle sehr beruhigend und sagten: 'Das ist nicht ungewöhnlich. Es kommt immer häufiger vor.' Irgendetwas stimmt in der Gesellschaft nicht, dass so etwas passiert, dass die Gesellschaft diese Urteile über Teenager-Jungen fällt. Das hat seine Ausbildung ruiniert. Er ist aufgeschmissen. Es wird lange dauern, bis das wieder in Ordnung ist." Lynn-Evans sagte, "Everyone's Invited" und #MeToo seien "eine enorme Kraft für das Gute, aber es ist oft ein zwei­schneidiges Schwert", und beide Kampagnen hätten "eine enorme Schwierigkeit für die Jungen ausgelöst". Sie fügte hinzu: "Jungen haben eine wirklich harte Zeit und viele sind verloren. Seit dem Start von Everyone's Invited werden 50 Prozent der Jungen, die ich gesehen habe, entweder beschuldigt, etwas Dummes getan zu haben, oder sie haben Angst, dass etwas herauskommen könnte. Sex und Intimität sind in ihren armen, verwirrten Köpfen ganz oben... [aber] sie sind nicht die Raubtiere, als die sie dargestellt werden." Zurzeit hilft sie drei Jungen in der 10. Klasse, die zu Hause unterrichtet werden, nachdem sie der Schule verwiesen wurden. "Sie sitzen ganz allein zu Hause und sind online. Was wird mit ihnen geschehen, wenn wir sie nicht in Ordnung bringen? Sie verlieren ihre Bildung", sagte sie. Es könnte schwierig sein, eine andere Schule zu finden, die das Kind besuchen kann. Clarissa Farr, ehemalige Leiterin der unabhängigen St. Paul's Girls' School im Westen Londons, sagt, sie kenne "die Auswirkungen von Everyone's Invited auf Jungen im Teenageralter ... die ihren Platz an ihrer Schule sehr leicht verlieren und am nächsten Morgen aufwachen und denken: 'Wie konnte das passieren?' und ihre Ausbildung an einem anderen Ort neu beginnen müssen. Es sind nicht nur die Mädchen, die Opfer dieser Situation sind". Die Schwierigkeiten der Jungen wurden durch die Pandemie noch verschlimmert. Viele fühlten sich zu Hause isoliert, verbrachten zu viel Zeit mit gewalttätigen Videospielen, schauten sich Online-Pornos an und hatten keine sozialen Kontakte, sagte sie. "Sie sind zwei Jahre hinter dem zurück, wo sie entwicklungs­mäßig sein sollten, und infolgedessen ist ihr sexuelles Verhalten gegenüber anderen Teenagern unangemessen." Charles Banbury, ein Schulinspektor, sagte: "Das #MeToo-Pendel hat zu weit geschwungen, und die Jungen tragen die Hauptlast, und das muss angegangen werden." Er sagte, Jungen würden verunglimpft, nur weil sie Jungen seien, und die Kultur dränge sie zu Vorbildern wie dem frauen­feindlichen Influencer Andrew Tate. "Ich habe gehört, dass Jungen so behandelt werden, als ob sie schlecht und gefährlich wären und man ihnen in der Nähe von Mädchen nicht trauen könne - nur weil sie Jungen sind. Also suchen sie nach Vorbildern, die zu dieser Ansicht passen." Lynn-Evans ist der Meinung, dass die App Whisper verboten werden sollte, denn es sei "wie etwas aus dem 15. Jahrhundert in Venedig, wo anonyme Anschuldigungen in das Maul des Löwen gepostet werden". Viele der Vorfälle, über die auf Whisper berichtet wird, haben nicht einmal in der Schule stattgefunden, sondern auf Wochenend­partys oder in Parks. Sie sagte: "Ich mag #MeToo und würde der Frau, die es ins Leben gerufen hat, gerne einen Preis verleihen, aber ich denke, es ist zu weit gegangen. Jetzt läuft jeder Junge, der eine Hand auf einen Busen legt, weil er leicht betrunken ist und nicht gefragt hat, Gefahr, geächtet und beschämt zu werden. Die Mädchen betrachten die Jungen im Teenageralter als aggressive Raubtiere. Der normale sexuelle Tanz, der schon immer stattgefunden hat, scheint also nicht mehr in Ordnung zu sein. Die Jungen verlieren den Boden unter ihren Füßen."»

– Genderama

Feministische Justiz

Zitat:

«...ohne dieses für das Weib hergerichtete juristische Betrugssystem hätte das Weib keine Möglichkeit, seinen abartigen Charakter auszutoben. Es ist das feministische Staatsystem, geschaffen von MÄNNERN, das es erst möglich machte, dass jede hergelaufene Schlampe (egal ob Star und Sternchen oder aus der Gosse) gegen gestandene Männer wüten kann.»

Linke Richterinnen und Gutachterinnen mit Migrationshintergrund

Zitat:

«Grüne Gutachterin mit Migrationshintergrund: Frauen haben sich Männern zum Frustrationsabbau zur Verfügung zu stellen.» - Jens Knobloch

Es ist keine Quelle angegeben, aber ich vermute, dieser Artikel in der Hamburger Morgenpost ist die Quelle: Zitat: «Gruppenvergewaltigung im Stadtpark: Psychiaterin erklärt die Dynamik Vier der Angeklagten sind nach Angaben des Senats Deutsche. Die anderen Männer haben armenische, afghanische, kuwaitische und montenegrinische Staatsangehörigkeiten, bei zwei Beschuldigten sollte die Nationalität vom Gericht geklärt werden. Sechs von ihnen wurden laut "Spiegel" in Hamburg geboren, die Anderen kamen in Polen, Ägypten, Libyen, Kuwait und dem Iran zur Welt. Ihre eigene Migrations­erfahrung könne eine Rolle bei der Gruppen­vergewaltigung gespielt haben, sagte die Psychiaterin Nahlah Saimeh[wp] dem Nachrichten­magazin. Die Herkunft sei dann wichtig zu betrachten, wenn sie die Täter an den Rand der Gesellschaft drückt und eine soziale Integration nicht möglich ist. Das könne durch Schwierigkeiten mit der Sprache, Arbeitslosigkeit oder Probleme mit der Wohnsituation passieren, gepaart mit einem "Gefühlsmix aus Wut, Trauer, Ohnmacht, Depression, Größenfantasien als Kompensations­versuch, das eigene Elend zu bewältigen, und Suchtmittel-Konsum", erklärte Saimeh. "Ungeordnete, unvorbereitete Migrations­erfahrungen und sozio-kulturelle Obdachlosigkeit steigern das Risiko für Sucht­erkrankungen und auch für Psychosen". Zugleich steige auch das Risiko, kriminell zu werden. Sex könne laut der Psychiaterin als "Mittel dienen, Frust und Wut abzulassen". Er wirke in einer Gruppe, die das gleiche Schicksal hat, identitäts­stiftend und stärke das Gruppengefühl. Zwar galten die Angeklagten weder als Intensivtäter, noch waren sie vorbestraft, wohl aber waren drei von ihnen wegen ihrer Neigung zur Gewalt­tätigkeit aufgefallen.» Ja, da muss man eben Verständnis haben, wenn die Leute frustriert sind, weil das mit der Integration nicht so klappt, wie die sich das vorstellten und dann auch noch "Migrations­erfahrungen" haben. Ich stelle mir das gerade so vor, was mit mir passieren würde, wenn ich eine Minderjährige vergewaltigen würde, das dann mit Frust erklären und mich vor Gericht zum Deutschen erklären würde. Die würden ein eigenes Gefängnis für mich bauen. Denkt mal dran, was mit mir passiert, nur weil ich eine Politikerin dick fand. Die kamen dort ziemlich glimpflich davon. Der SPIEGEL: Zitat: «Ein 19-Jähriger wurde zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und neun Monaten ohne Bewährung verurteilt. Gegen acht Männer wurden Jugendstrafen von ein bis zwei Jahren zur Bewährung oder der so genannten Vorbewährung verhängt. Darunter versteht man, dass das Gericht sich die Entscheidung über den Vollzug der Strafe für einen späteren Zeitpunkt - abhängig von der Entwicklung des Angeklagten - vorbehält. Ein zehnter Angeklagter wurde freigesprochen. Ein elfter Angeklagter war bereits im April dieses Jahres freigesprochen worden. Die zehn jungen Männer waren angeklagt, am 19. September 2020 die damals 15-Jährige vergewaltigt zu haben. Das Mädchen hatte laut Angaben der Staatsanwaltschaft eine Party auf der Festwiese des Stadtparks besucht. In der Coronazeit hatte sich die Grünanlage zu einem beliebten Treffpunkt entwickelt. Die Nebenklägerin sei mit mindestens 1,6 Promille alkoholisiert gewesen, sagte die Vorsitzende Richterin nun. Zunächst hätten vier der Angeklagten die Jugendliche in ein Gebüsch geführt und gegen den erkennbaren Willen der 15-Jährigen sexuelle Handlungen an ihr vorgenommen. Einer von ihnen stahl ihr dabei das Handy und das Portemonnaie. Danach hätten zwei andere Angeklagte den verwirrten Zustand des Mädchens ausgenutzt und es ebenfalls vergewaltigt. Als die 15-Jährige erneut über die Festwiese irrte, lief sie einem weiteren jungen Mann in die Arme, der sie missbrauchte. Schließlich gingen die drei übrigen Angeklagten mit der Jugendlichen in ein Gebüsch. Allerdings sei nicht sicher, dass alle drei sie vergewaltigt hätten. Darum sprach das Gericht einen 23-Jährigen frei.» So eine Art Wanderpokal. Und einigen der Täter passiert einfach gar nichts. Gut, eine Bewährungsstrafe ist nicht nichts, aber aus Sicht der Täter schon. Sie vergewaltigen ein Mädchen, und alles, was passiert, ist, dass ein paar streng guckende Leute in schwarzen Kitteln ein paar strenge Worte sagen. Tolles Land hier. Es zeigt aber wieder, dass der Wert der Frau in der linken Gesellschaft hierarchisch gering ist. Sie hat nur insofern Wert, als sie oberhalb des weißen hetero­sexuellen Mannes steht und dem vorgeworfen werden kann, sich an ihr vergriffen zu haben, aber nicht gegenüber Migranten. Frau wertlos.

– Hadmut Danisch

Querverweise

• Justizversagen
• Rechtsprechung
• Überlastung der Justiz

Netzverweise

• Wikipedia führt einen Artikel über Justiz

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