Korruption

Der Begriff Korruption bezeichnet den Missbrauch von durch ein öffentliches oder politisches Amt erlangter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil.

Oft spricht man bei der Korruption von einem unsichtbaren Phänomen, denn es gibt nur Täter, meist zwei, den Bestecher und den Bestochenen. An einer Aufdeckung haben beide begreiflicherweise kein Interesse und setzen alles daran, ihr Tun zu verschleiern. Deshalb ist der Schlüssel­begriff der Korruptions­bekämpfung Transparenz. Da das oft schwer identifizierbare, jedenfalls aber ahnungslose Opfer nicht Alarm schlagen kann, muss überall dort Öffentlichkeit oder Über­prüfbar­keit hergestellt werden, wo die gegebenen Strukturen (Organisationen, Prozesse, Verhalten) korruptives Verhalten erleichtern.

Regierungskorruption

Wie die Ampel ihre Leute mit Geld und Macht vollpumpt. Zitat: «Im Auftrag Ihrer Majestät war man ziemlich exklusiv unterwegs, als "Beauftragter der Bundesregierung" kann man mit einem knappen halben Hundert gleich bestallter Kollegen eine Gewerkschaft aufmachen. Mehr als vierzig Beauftragte und Sonder­koordinatoren sind für die Ampel unterwegs - und es werden immer mehr. Den Queer-Beauftragten hat das Familienministerium neu eingesetzt, weil Familie offenbar auch alles ist, was nicht Familie ist. Die Außenministerin brauchte dringend eine Beauftragte für internationale Klima­verhandlungen und fand es angemessen, die Ex-Greenpeace-Chefin Jennifer Morgan[wp] dafür als Lobbyistin ins Amt zu holen. Für "Anti-Rassismus" gibt es selbstverständlich einen Bundes­beauftragten, obwohl der Rassismus vermutlich das eigentliche Problem ist, aber nicht genannt werden darf, und die rund 70.000 Sinti und Roma bekamen auch einen Beauftragten, der sich um ihr "Leben" und um "Anti-Ziganismus" kümmern soll. Der persönliche Afrika-Beauftragte des Kanzlers ist übrigens noch nicht ernannt. (Bewerbungen: Willy-Brandt-Str. 1, 10557 Berlin). [...] Dass es im Verkehrsministerium Beauftragte für Güterverkehr, Schienenverkehr und Ladesäulen gibt, ist so banal wie eine Ameise auf ihrem Haufen. Das ist schlicht der Job des Ministeriums! Mehr als 6000 neue Stellen hat die Bundesregierung geschaffen und lässt sich bei gut fünfstellig bestallten Beauftragten auch nicht lumpen. Und wer sich bis drei verzählt hat und nicht auf den Bäumen ist, hat gute Chancen, auch noch beauftragt zu werden ...» Heißt im Klartext: Die versorgen ihr Parteiumfeld einfach mit hochbezahlten Pseudojobs, damit der Steuerzahler sie aushalten und alimentieren muss. Und befreien sich bei der Gelegenheit noch von der Arbeit, die sie selbst machen müssten.

– Hadmut Danisch

Ursprung der Korruption

Unter Kaiser und Königen war es so, dass Beamte zwar eine Aufgabe und eine gewisse Macht und Position bekamen, aber kein oder nur ein minimales Grundgehalt. Es war nicht Sache eines Königs oder Kaisers, den Leuten Geld zu geben, sondern es zu nehmen. Deshalb bestand damals die Ansicht, dass der Beamte, wenn er nicht gerade Steuer­eintreiber war, für den Bürger tätig ist, und deshalb auch der Bürger dafür aufkommen solle. Über Gebühren und so genannte "Sporteln". Was sind "Sporteln"? Findet man beispielsweise bei Wikipedia: Zitat: «Die Sportel (Plural Sporteln; von lateinisch sportula, Geschenk, eigentlich Körbchen) war ursprünglich das Entgelt, das Untertanen für gerichtliche Handlungen oder sonstige Amtshandlungen zu entrichten hatten. Sie wurden lange Zeit ganz oder teilweise den die Staats­tätigkeiten ausführenden Beamten überlassen. Sporteln waren Teil der Emolumente und können insofern als ältester Geldbestandteil der Besoldung angesehen werden. Dieses Besoldungswesen unterstand dem Prinzip, dass das Amt und damit die Einwohner des Gebietes den Beamten zu unterhalten hatten. Manchenorts in der Schweiz ist das Gerichts- und Betreibungs­wesen Personen übertragen, welche nicht als Lohn­empfänger angestellt sind, sondern mit Sporteln bezahlt werden. Ein Beispiel sind die Mitglieder der Eidgenössischen Schätzungs­kommissionen. Eine Konkursbetreibung hierfür ist ausgeschlossen.» Das war hier lange so, dass man für Behörden- und Gerichts­vorgänge einen Präsentkorb abzuliefern hatte, meist etwas zu essen, aber auch Geld. Und das war nicht verboten, sondern die Regierung, der Regent, erwarteten sogar, dass sich die Beamten auf diese Weise selbst ernähren und ihm nicht zur last fallen. Deutschlands Beamte und Richter sind historisch gesehen durch und durch korrupt, weil die Konstruktion so war. Habt Ihr mal die Artikel darüber gelesen, wie erbärmlich schlecht selbst die sehr reiche Queen Elizabeth II. ihre Diener und anderen Angestellten bezahlte? Es gab sogar in den letzten Jahren noch Stellen­anzeigen, in denen klar wurde, dass man außer viel Arbeit, einer Unterkunft in Form einer bescheidenen Kammer, Essen und einem Gehalt, das man eher als Taschengeld bezeichnen würde, nicht viel zu erwarten habe, und das was für Leute ist, denen der Stolz, für die Königin zu arbeiten, und sie vielleicht auch mal zu sehen oder von ihr angesprochen zu werden, reicht. Das beruhte nicht darauf, dass die Queen individuell so geizig oder weltfremd war, sondern dass das bei diesen Monarchen einfach so war, dass die ihre Angestellten nur minimal bezahlten, und das englische Königshaus und die deutschen Königshäuser sind ja verwandt, da herrschen dieselben Sitten. Die mussten nicht nur alle selbst sehen, wo sie bleiben, das wurde sogar erwartet. Zum Vergleich: Den Kaisern von China wurde von ihren Eunuchen die verbotene Stadt regelrecht permanent leergeräumt und von den Steuer­eintreibern nachgefüllt. Reines Durchgangs­lager, durchlaufende Posten. Ihr kennt vielleicht die Redewendung "Wer gut schmert, der gut fährt". Oder die Bezeichnung "Schmiergeld". Das stammt aus der Zeit der Postkutschen, als man da als Passagier mitfahren konnte. Quasi die ersten öffentlichen Fernverkehrs­mittel. Ihr kennt vielleicht das Märchen "Das Wirtshaus im Spessart". Damals war das so, dass die Passagiere neben der Fahrgebühr noch ein Geld an den Kutscher direkt zu entrichten hatte, mit dem der Schmierfett kaufen konnte. Die Kutschen hatten damals keine Metallachsen und Kugellager, sondern es war alles aus Holz, und musste mit großen Mengen Fett eingeschmiert werden, um sich überhaupt drehen zu können. Grundsätzlich sind die Wälzlager schon vor etwa 3000 Jahren erfunden wurden, aber industriell wurden solche Kugel- und Wälzlager erst ab 1870 in Europa gefertigt, und auch die taugten noch nicht viel. Also musste man die Achse gut einschmieren, und damit der Kutscher an jeder Raststätte Fett, Schmiere kaufen konnte, musste man ihm ein "Schmiergeld" geben. Je mehr Fett der hatte, desto besser lief es. Und wenn man dem halt etwas mehr Geld gab, als er eigentlich brauchte, dann lief es besser. Die damals zunächst unverfängliche und sachgerechte Bezeichnung Schmiergeld wurde zum übertragenen Begriff, weil man auch vor Gericht und bei Behörden besser zum Ziel kam, wenn man dem "Kutscher" direkt, persönlich ein "Schmiergeld" gab, und das etwas großzügiger als nötig ausfiel, die Sportel etwas großzügiger aussah. Genau diese ausufernde Korruption war ja ein zentrales Konstruktions­merkmal des Grundgesetzes und unserer Republik, als man das "Alimentations­prinzip", die Unkündbarkeit und die Pension für Beamte einführte, und gleichzeitig Bestechung/Bestechlichkeit und Vorteils­gewährung/Vorteils­annahme als Straftaten für Beamte einführte, weil man genau diesen Zustand beenden wollte. Das ist ja die zentrale Idee hinter unserem Beamtenrecht, diesen Zustand, der vor dem Grundgesetz herrschte, zu beenden, weil man gesehen hat, dass das Verderben auch in der Weimarer Republik und im Dritten Reich viel mit Beamten­korruption zu tun hatte und darauf beruhte, dass Beamte den Einkommens­erwerb vor die Gesetzestreue hatten stellen müssen, oder sich zumindest diese Korruptionspraxis als Tradition und Berufsbild erhalten hatte. Ich bin darauf gekommen, als ich damals "Adele und die Fledermaus" schrieb und untersucht habe, warum Deutschlands Professoren und Fakultäten eigentlich so korrupt sind und nichts dabei finden, Doktorgrade und Diplome zu verkaufen, also sowohl im Sinne der Vorteils­annahme (auch für die Annahme einer bestehends­würdigen Prüfungs­leistung Geld verlangen) oder Bestechung (Prüfung ohne ausreichende Leistung bestanden). Der gruselige Befund ist: Deutschlands Professoren waren schon immer korrupt, seit es sie gab. Die waren noch nie irgendetwas anderes. Die Universitäten kamen in Europa im Mittelalter auf, wenn ich mich jetzt richtig erinnere, zuerst in Italien. Müsste ich nochmal nachschauen, ich habe irgendwo Bücher über die Geschichte der Universität. Natürlich hat man die dann auch in Deutschland (oder dem, was da damals war) etabliert, aber eben nicht finanziert. Professoren und Studenten waren damals arme Schlucker, die betteln mussten, was das Bild des armen Bettel­studenten bis heute prägt. Besonders im deutsch­sprachigen Raum kam es dabei zu einem besonderen Effekt. Titel und Anreden waren nämlich nicht nur chic und en vogue, sondern auch für das Fortkommen sehr wichtig. Merkt man heute noch in Österreich, wo ja immer noch jeder einen Titel wie eine Feder am Hut trägt und jeder irgendwie Herr Geheimrat oder irgendsowas sein muss. Damals war das aber so, dass es nur adelige Titel gab und man an die nur durch Geburt und nicht durch Erwerb kommen konnte. Deshalb kamen die Professoren auf eine besondere Geschäftsidee. Weil sie nämlich einfach gar nichts außer die Hoheit über akademische Grade hatten, und es da nicht viel mehr als die aus dem Handwerk bekannten Titel wie der Geselle/Baccalaureus und Meister/Master und die Lehrbefugnis (Doktor von docere, = Dozent) gab, und sie sonst nichts zu bieten hatten, fing man an, den Doktor gegen Geld zu verkaufen und ihn als Titel zu gebrauchen. Deshalb ist der nur hier Teil der Anrede Namens (nicht mal wirklich, nur so im Gebrauch), "Herr Doktor". Es war ein Deal zwischen armen Professoren und reichen Bürgern, die sich gegen Geld etwas kauften, was sich wie ein Titel anhörte, aber keiner war, weil die Fakultäten darüber frei verfügen konnten. In anderen Ländern ist der Doktor (M.D. oder PhD) nicht Teil des Namens oder der Anrede. Und deshalb ist hier auch so oft die Rede vom "Doktortitel", obwohl der Doktor kein Titel, sondern ein akademischer Grad ist. Man hat ihn als Titel verwendet, weil man nicht an echte Titel kam. Seitdem, als seit Anbeginn im deutsch­sprachigen Raum, war der "Doktor" noch nie in erster Linie ein Leistungs- und Befähigungs­nachweis, sondern immer Handelsware, um den Unterhalt der Professoren einzuwerben. Und wie ich es beschrieben habe, ist er das in Karlsruhe noch immer, obwohl es seit dem Grundgesetz verboten ist und unter Strafe steht. Nur hat sich das mit dem Grundgesetz noch nicht an unsere Universitäten rumgesprochen, die stecken noch im Mittelalter fest und kassieren doppelt, Schmiergeld und Pension. Und genau deshalb, weil der Doktor hier akademisch völlig wertlos geworden ist, weil er nur noch die Schmiergeldquittung war, musste man nochmal einen zweiten, getrennten Grad einführen, der als Leistungsnachweis gilt, nämlich die Habilitation. Weil der Doktor also seine übliche Funktion hier nicht hatte und nur die Eintrittskarte und Quittung dafür war, dass man den Professor mit Arbeits­leistung und Schmiergeld bestochen, befriedigt, beghostwritert hat, und die Professoren eher die Kontoauszüge als die Dissertationen lesen, brauchte man noch mal etwas, wo die Leute tatsächlich mal etwas arbeiten sollen, was es in anderen Ländern nicht gibt. Da hat man keine Zeit für solche Extratänze. Und weil man immer noch in diesem mittel­alterlichen Bild hängt, findet man an Universitäten wie der Karlsruher auch gar nichts dabei, korrupt zu sein, sondern hält das für normal und das traditionelle Vorrecht der Professoren, ihre Mitarbeiter auszuplündern und deren Leistungen als eigene auszugeben. Universitäten im deutsch­sprachigen Raum waren schon immer, seit ihrer frühesten Gründung, vorrangig korrupt und erst nachrangig wissenschaftlich. Ich zitiere mal ein Zitat aus meinem Werk Adele und die Fledermaus: Zitat: «Die Beamten im Feudalismus und dann auch noch bis weit hinein ins 19. Jahrhundert ernährten sich von so genannten Sporteln. Dies sind Vergütungen in Geld oder Naturalien, die der Beamte als Empfänger einer Dienstleistung erhielt. Preußische Professoren durften beispielsweise erwarten, dass Studenten nach ihren Examina sich für diese mit Gänsen oder anderen Leckereien bedankten. Erwin K. Scheuch in Hans Herbert von Arnim, Korruption - Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft, Knaur, 2003» Und genau so lief das. Ich hatte damals von anderen Doktoranden eines anderen Professors erfahren, dass dort jeder Doktorand eine "freiwillige" Spende von DM 5000,- zu überweisen hatte, wenn er promovieren wollte. Ich habe selbst einen Professor überführt, der für die Annahme einer - guten, völlig bestehens­tauglichen - Diplomarbeit DM 3000,- haben wollte. Und der, bei dem ich war, hat eben, wie so viele, verlangt, dass man jahrelang, bis zur Höchstgrenze, unter Verzicht auf Urlaub für ihn arbeitet, ihm die Vorlesungen macht und Bücher schreibt, und wenn man es dann in die Wirtschaft schafft, von da noch zusätzlich kassiert. Ein anderer Professor sagte mir im Vertrauen, dass ein Fehler, den ich gemacht hätte, gewesen sei, dass ich auf die Dissertation geschrieben hätte, dass ich sie für den Dr. Ing. und nicht den Dr. rer. nat. eingereicht hätte, weil die Fakultät von je her diese zwei vergebe, und zwar den Ing. nur gegen Geld und Vorteile und den rer. nat. für wissenschaftliche Leistungen. Weil ich Ing. draufgeschrieben hatte (ohne von diesem Hintergrund zu wissen) hätte ich keinen Rückhalt in der Fakultät, weil der Professor nur zu sagen brauchte "Danisch hat nicht gezahlt", und dann keiner mehr was sagte. Und genau deshalb konnte die Regierung über die Zuwendungen aus dem Frauenministerium Leute wie die Gender-Professorin und Verfassungsrichterin Baer in die Humboldt-Universität reinkaufen. Das ist in den Universitäten drin und nicht rauszubekommen, dass die ihre Grade und Dienststellungen als Titel und Scheinprofessuren verkaufen. Man kann weder dieses Land hier, noch die Konstruktion unseres Grundgesetzes und des Strafrechts in Bezug auf diese Punkte verstehen, wenn man nicht weiß, dass Beamtentum und vor allem die Universitäten im deutsch­sprachigen Raum schon immer und gewollt korrupt waren, und man erst mit dem Grundgesetz halbherzig und leise versucht hat, das einzudämmen. Wir tun immer gerne so, als seien arabische und afrikanische Länder, Russland, Türkei, Ost-Staaten korrupt, und wir hier die Insel der Ehrlichkeit. Das ist aber verlogen, weil das ganze Konstruktions­prinzip bis ins 19. Jahrhundert gewollt auf Korruption beruhte, und wir sie seither auch nie losgeworden sind. Das steckt tief drin. Die allermeisten Professoren, mit denen ich darüber gesprochen habe, wussten noch nicht, dass Korruption und die Nummer mit den gebratenen Gänsen abgeschafft ist und wir stattdessen ein Grundgesetz haben. Und viele von ihnen wollten es mir dann auch nicht glauben.

– Hadmut Danisch

Beispielzitate

Deutsche Übersetzung

Wenn die Gesetze Sie nicht vor den Korrupten schützen, sondern die Korrupten vor Ihnen, dann wissen Sie, dass Ihre Gesellschaft vor dem Untergang steht.

Englisches Original

When the law no longer protects you from the corrupt, but protects the corrupt from you - you know your nation is doomed.  - Ayn Rand[wp]

Zitat:

«Wir sind kein von Korruption betroffener Staat mehr. Korruption ist unsere Staatsform.» - Hadmut Danisch

Netzverweise

• Hadmut Danisch: Die Öffentlich-Rechtliche Korruptionsgeldwaschmaschine, Ansichten eines Informatikers am 11. Dezember 2022 (Öffentlich-rechtlicher Rundfunk)

  Wie die Regierungsparteien durch die Hintertür ihre Propagandisten mit Geld vollpumpen.