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Verfassungsschutz

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Hauptseite » Staat » Verfassungsschutz
Es sind nicht die Maßstäbe, die mich so besonders ankotzen.

Es sind die doppelten Maßstäbe.

Januar 2012
Wirbel um Verfassungsschutz - Lafontaine[wp] will den Geheimdienst abschaffen[1]
Juli 2012
Den Verfassungsschutz abschaffen - warum nicht?[2]
Juni 2014
Pressemitteilung der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt der Grünen:
Zitat: «Aus bündnisgrüner Sicht ist eine Abschaffung des Verfassungsschutzes und vollständige Neuaufstellung staatlicher Instrumente zum Schutz der Demokratie vonnöten. Einen Inlands­geheim­dienst auf Landesebene braucht es nicht.»[3]
Juni 2016
Antifaschistische Linke Münster: Redebeitrag auf der Kundgebung "Verfassungsschutz abschaffen!"[4]
September 2016
Grüne und Linke wollen den Verfassungsschutz abschaffen[5]
September 2018
Deutschlandfunk Kultur: Diskussion um den Verfassungsschutz - Sofort abschaffen![6]
Mai 2019
Linksjugend Sachsen: Pressemitteilung: Verfassungsschutz abschaffen![7]
März 2020
Grundrechtekomitee.de: Verfassungsschutz abschaffen: eine Konsequenz aus allem, was wir wissen![8]
Mai 2020
Linke und Grüne für Abschaffung des Verfassungsschutzes[9]
Verfassungsschutz abschaffen! Das fordern Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend Solid[wp][10]
Die Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken erheben schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz - und fordern die Abschaffung der Behörde.[11]
Juli 2020
Beschluss der 2. Landesmitgliederversammlung 2020 Grüne Jugend Sachsen: Verfassungsschutz abschaffen und Innenministerium neu besetzen![12]
September 2020
Eine Geschichte voller Skandale: Ist der Verfassungsschutz noch zeitgemäß?[13]
November 2020
Die SPD:
Zitat: «Die #AfD ruft unverhohlen zum Kampf gegen den #Verfassungsschutz auf - und damit gegen unseren (sic!) Staat und gegen die wehrhafte Demokratie. #Gauland ist unser Grundgesetz offenbar egal. Und er liefert einen weiteren Grund, warum seine Partei beobachtet gehört.
Zitat: «Unfassbare Worte von #Gauland: "Wir müssen gegen den Verfassungsschutz kämpfen".

Die Systemfeindlichkeit der Partei wird immer deutlicher.

Quelle: @phoenix_de
#AfDBPT20 #AfDVerbot #afdbpt» - Rayk Anders[14]
» - Carsten Schneider[15]
– Hadmut Danisch[16]

Einzelnachweise

  1. ↑ Wirbel um Verfassungsschutz: "Werbeprogramm für Extremisten" (Seite 2 von 2: Lafontaine will den Geheimdienst abschaffen), Handelsblatt am 26. Januar 2012
  2. ↑ Kontrapunkt: Den Verfassungsschutz abschaffen - warum nicht?, Der Tagesspiegel am 10. Juli 2012
  3. ↑ Verfassungsschutz muss abgeschafft werden, Grüne Fraktion - Pressemitteilung Juni 2014
  4. ↑ Redebeitrag auf der Kundgebung "Verfassungsschutz abschaffen!", Antifaschistische Linke Münster am 29. Juni 2016
  5. ↑ Gunnar Schupelius: Im Ernst: Grüne und Linke wollen den Verfassungsschutz abschaffen, Berliner Zeitung am 15. September 2016 (Aktualisiert am 10. März 2020)
  6. ↑ Diskussion um den Verfassungsschutz: Sofort abschaffen!, Deutschlandfunk Kultur am 19. September 2018 (Till Müller-Heidelberg im Gespräch mit Stephan Karkowsky)
  7. ↑ Pressemitteilung: Verfassungsschutz abschaffen!, Linksjugend Sachsen am 15. Mai 2019
  8. ↑ Verfassungsschutz abschaffen: eine Konsequenz aus allem, was wir wissen!, Komitee für Grundreche und Demokratie e.V. im März 2020
  9. ↑ Marcel Leubecher: Entscheidung zu "Ende Gelände": Stellt die Existenz des Verfassungsschutzes immer mehr infrage, Die Welt am 21. Mai 2020
  10. ↑ Verfassungsschutz abschaffen! Das fordern Jusos, Grüne Jugend und Linksjugend Solid, Hamburger Morgenpost am 22. Mail 2020
  11. ↑ Florian Gathmann, Kevin Hagen und Christian Teevs: Streit über Verfassungsschutz: Bedenkliches Verständnis vom Rechtsstaat, Spiegel Online am 22. Mai 2020 (Anreißer: Die Jugendorganisationen von SPD, Grünen und Linken erheben schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz - und fordern die Abschaffung der Behörde. In den Mutterparteien sorgt das für Entsetzen.)
  12. ↑ Verfassungsschutz abschaffen und Innenministerium neu besetzen!, Beschluss der 2. Landesmitgliederversammlung am 4. Juli 2020
  13. ↑ Marie Illner: Eine Geschichte voller Skandale: Ist der Verfassungsschutz noch zeitgemäß?, Portal Web.de am 27. September 2020 (Anreißer: 1950 gegründet, 70 Jahre später noch immer in der Kritik: Nach Abhöraffären, Wirbel um Doppelagenten und dem NSU-Skandal fordern viele die Abschaffung der Behörde. Zu recht?)
  14. ↑ Twitter: @RaykAnders - 30. Nov. 2020 - 18:37
  15. ↑ Twitter: @schneidercar - 30. Nov. 2020 - 15:58
  16. ↑ Hadmut Danisch: Guter Verfassungsschutz, Schlechter Verfassungsschutz, Ansichten eines Informatikers am 30. November 2020

Querverweise

Netzverweise

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