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Robert Sesselmann

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Version vom 30. Juni 2023, 20:12 Uhr von Autor (Diskussion | Beiträge) (Neu: Artikel)
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Robert Sesselmann
Geboren 20. Januar 1973
Parteibuch Alternative für Deutschland

Robert Sesselmann (* 1973) ist ein deutscher Politiker und Mitglied des Thüringer Landtags[wp]. Am 25. Juni 2023 wurde er im Landkreis Sonneberg als erster AfD-Politiker zum Landrat[wp] eines deutschen Landkreises gewählt.

Privates

Sesselmann ist ledig, hat aber drei Kinder.

Fall Landkreis Sonneberg

Der Freistaat Thüringen bleibt der Ort, wo die Demontage der Demokratie durch die Altparteien am sichtbarsten ist:

Zitat: «Zweifel an Tauglichkeit? AfD-Landrat muss zum Demokratie-TÜV

Weil die AfD in Thüringen als gesichert rechtsextrem eingestuft wurde, prüft das Landes­verwaltungsamt nun die Tauglichkeit des neuen Landrats.

Zitat: «Die "Einstufung" ist eine Schutzbehauptung der Altlasten­parteien, die nicht zu Unrecht um ihre Macht, Pfründe u. Versorgung bangen.»[1]

Das Thüringer Landesverwaltungsamt soll beim Sieger der Landratswahl im Landkreis Sonneberg, dem AfD-Politiker Robert Sesselmann, einen Demokratie-Check durchführen. Es gebe eine Überprüfung von Amtswegen, sagte Thüringens Innenstaats­sekretärin Katharina Schenk der Deutschen Presse-Agentur. Hintergrund sind Regeln im Thüringer Kommunalwahlgesetz.

Zitat: «Seit Merkel eine Landtagswahl in Thüringen vor Jahren rückgängig gemacht hat, ist eine linke Minderheiten-Regierung dort am Ruder, die den Wählern zügige Neuwahlen versprochen hat. Bis heute ist das nicht er Fall. Diese Tatsache sollte mal unter dem Aspekt "Demokratie­fähigkeit" untersucht werden.»[1]

Darin heißt es, als Landrat dürfe nicht gewählt werden, "wer nicht die Gewähr dafür bietet, dass er jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes und der Landesverfassung eintritt". Dies sei der Prüfmaßstab, sagte Schenk.

Zitat: «Beim T-Stürmer haben sie ja frohlockt, dass er als Landrat sowieso nicht viel Handlungs­spielraum hätte. Also ist es doch eigentlich egal, wer da auf dem Posten hockt. Warum regen die sich dann aber so auf?»[1]

In Sesselmanns Fall bestünden Zweifel, weil die Thüringer AfD vom Landes­verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Es handele sich um eine Einzelfall­überprüfung, das Ergebnis sei völlig offen.

Zitat: «Wenn man den neuen Landrat "überprüft", müsste man eigentlich auch alle Wähler "überprüfen". Die haben den ja schließlich gewählt. Da die Wahl anonym ist, muss jeder dort in dem Wahlkreis überprüft werden. Wer weiß, was da alles bei Linksgrün als "verfassungs­schutz­relevant" plötzlich als Beifang alles so im Netz ist ...»[1]

Sesselmann wurde am Sonntag mit 52,8 Prozent der Stimmen bei einer Stichwahl zum ersten AfD-Landrat Deutschlands gewählt.»[2][3]

Der in der EU als Feindsender[wp] geltende staatliche russische Fernsehsender RussiaToday zur Wahl Sesselmanns:

Zitat: «Kritik an der möglichen Gesinnungs­prüfung Sesselmanns äußerte am Dienstag ausgerechnet der CDU-Kreisverband Sonneberg. Auf Facebook schrieb er, dass man sich zwar ein anderes Ergebnis gewünscht hätte. Es sei aber eine demokratische Wahl gewesen, dessen Ergebnis man akzeptieren müsse. Sesselmann sei zudem bereits vor der Zulassung zur Wahl überprüft worden. Im Nachhinein Zweifel geltend zu machen, würde der Demokratie schaden und den ohnehin hohen Frust in der Bevölkerung erhöhen, so der CDU-Kreisverband.

... Sesselmann äußerte am Sonntag selbst Zweifel daran, ob es tatsächlich zu einer Vereidigung kommen wird, und erinnerte an die Wahl Thomas Kemmerichs (FDP) zum Minister­präsidenten.»[4]

Stephan Kramer, Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen[wp], verstieg sich nach der Wahl Sesselmanns zum Landrat zu der Aussage, ein Fünftel des bundes­deutschen Staatsvolkes sei "braun" bzw. "rechtsextrem" gesinnt.[5]

Zitat: «Wenn wir schon dabei sind, unsere Politiker daraufhin zu überprüfen, ob sie überhaupt die persönliche Eignung haben, ein Amt in einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat auszuüben - dann fallen mir ganz andere Leute ein als der Herr Landrat Sesselmann.

Um nur mal die prominentesten Kandidaten für eine Überprüfung zu nennen:

Und eine nachträgliche Überprüfung von FDJ-Angela und Luxusvilla-Jens wäre wohl auch nicht verkehrt.»[6]

Einzelnachweise

  1. ↑ 1,0 1,1 1,2 1,3 WGvdL-Forum: Angst. Nackte Angst bei der Nationalen Front und im Politbüro., Mockito am 27. Juni 2023 - 21:10 Uhr
  2. ↑ Zweifel an Tauglichkeit? AfD-Landrat muss zum Demokratie-TÜV, t-online.de am 27. Juni 2023 (von dpa)
  3. ↑ WGvdL-Forum: AFD Landrat muss zum Demokratie-TÜF, Pack am 27. Juni 2023 - 16:40 Uhr
  4. ↑ Thüringen: Gesinnungsprüfung für gewählten AfD-Landrat, RT Deutsch am 28. Juni 2023
    Anreißer: Thüringens Innenstaats­sekretärin sagte, es handle sich um eine Überprüfung im Einzelfall, das Ergebnis sei völlig offen. Hintergrund soll eine Regel im Thüringer Kommunal­wahlgesetz sein, wonach ein Landrat jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten müsse.
  5. ↑ Verfassungsschutz: Jeder fünfte Bürger ist "brauner Bodensatz", Junge Freiheit am 27. Juni 2023
    Anreißer: Der AfD Wahlerfolg in Sonneberg ist auch am Verfassungsschutz nicht spurlos vorbeigegangen. Der Chef des Thüringer Landesamtes überzieht die Bundesbürger nun mit harschen Vorwürfen und warnt vor einer ganz bestimmten Konstellation.
  6. ↑ WGvdL-Forum: "Hätte der erste AfD-Landrat überhaupt gewählt werden dürfen?", Varano am 29. Juni 2023 - 12:23 Uhr

Netzverweise


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