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Deutschland 2017: Man lädt Mörder ins Land ein und die, die das laut aussprechen, werden wegen Volksverhetzung angeklagt. (@AkifPirincci)[1]
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«Heutzutage ist [Anzeige wegen] Volksverhetzung so verbreitetet wie eine Knolle an der Windschutzscheibe. Was früher ein wütender Leserbrief oder ein Gegenkommentar im Internet war, ist jetzt dieses neurotische Volksverhetzungsding des Strafgesetzbuches, von dem jeder Linksfaschist glaubt Gebrauch machen zu können, wenn er grad beim Kacken Schmerzen an der Afterschließmuskulatur hat. Es ist inflationär. Die Absicht ist dabei, den Gegner damit ein für allemal mundtot zu machen.» - Akif Pirinçci[2]
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«Wir sollten uns den Fall Mollath noch aus einem anderen Grunde gut merken: Am Anfang stand das Dogma, dass die Anschuldigung einer Frau immer rechtens ist und keiner Überprüfung bedarf. Dies findet seine Fortsetzung in der stärker werdenden Kampagne der Macht, Gegner der feministischen Staatsdoktrin zu kriminalisieren und aus meiner Sicht wird im Fall Lentze jetzt Neuland betreten mit der Definition des Antifeminismus als Volksverhetzung.»[3]
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«Was ist denn mit der Dresdner Staatsanwaltschaft, die mich wegen Volksverhetzung verklagen wollte? Kriege von der Warterei schon Spinnweben.» - Akif Pirinçci über Twitter[4][5]
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«Staatsanwaltschaft Dresden, wann kommt denn nun die Scheißklage wegen Volksverhetzung? Seid ihr am Pennen? Hab nicht ewig Zeit.» - Akif Pirinçci über Twitter[6]
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«Man darf gegen keine Gruppe hetzen, ob es um Hautfarbe geht, politische oder nationale Gruppen, mit einer wichtigen Ausnahme: Das sind die Deutschen. Da kann man hetzen bis der Arzt kommt.» - Gerhard Wisnewski[7]
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Volksverhetzungsparagraph
Feministinnen jubeln:
Gerade das feministische Magazin EMMA ist in Deutschland führend darin, Volksverhetzung in Form von Männerhass zu verbreiten.
T.R.E. Lentze kommentiert den Spruch des Oberlandesgerichts Köln vom 9. Juni 2020:
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«Ursprünglich gegen eine Propaganda gerichtet, die vom Staate ausging, um das Volk zu verführen, dient der Volksverhetzungsparagraph[10] jetzt dem Staat, um das Volk zu deckeln.» - T.R.E. Lentze[11]
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Was als Volksverhetzung gilt und was nicht
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«"Darf man also zukünftig alte weiße Frauen mit Terror aus dem Weg schaffen?"[ext], fragt der Stadtmensch. Ausgangspunkt war, dass einer gegen Mirna Funk von 'edition f' wg. Volksverhetzung geklagt hatte. Die nämlich forderte
- "feministischer Terrorgruppen", um die "alten weißen Männer aus dem Weg zu schaffen"
Keine Volksverhetzung, meinte der OberSA, als hätte er von den Maas-losen Zensurgesetzen noch nie etwas gehört. Warum nicht? Da musste der OberSA ganz tief in die Trickkiste greifen:
- Man könne die so bedrohte Personengruppe nicht hinreichen scharf von anderen abgrenze. Der Zusatz "alt" verhindere das.
Heiligs Blechle! Da ist im Saarland aber einem geschäftsführenden Justizministers bis in die Pfalz hörbar ein großer Stein vom Herzen geplumpst. Bin bloß gespannt, was passiert, wenn einer einfach nur geschlechtsneutrale Terrorgruppen fordert, um "alten weiße Frauen aus dem Weg zu schaffen".»[12]
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«Ein Rechtsanwalt und Strafverteidiger (also Strafrechtsexperte) erklärt, dass und warum die Presse strafbare Volksverhetzung begeht, wenn sie gegen die Sachsen hetzt.[13] Passt exakt auf das Verhalten der Presse, kann man nachlesen.» - Hadmut Danisch[14]
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Volksverhetzung ohne Volk
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«Daß man ein Volk verhetzen kann, welches gar nicht existiert, muß man einfach glauben. Rational nachzuvollziehen ist das nämlich nicht. Mit der "Bevölkerungsverhetzung" oder einer "Diemenschenverhetzung" wäre es anders. Aber das sind Begriffe, die ich noch nie gehört habe. Es ist doch eigenartig: Dieselben Politiker und Medienleute, die ständig - anstatt von Volk - von Menschen reden, die schon länger oder noch nicht so lange hier leben; dieselben Leute, die von Bevölkerung und Menschen mit Hintergründen sprechen, verwenden den Begriff Volksverhetzung so, als hätten sie nicht eine Sekunde darüber nachgedacht, daß man nicht verhetzen kann, was es nicht gibt. Ist es denn nicht so, daß die Verwendung des Begriffs Volksverhetzung die Existenz eines Volkes impliziert? Wer Nein zur Volksverhetzung sagt, bestätigt doch die Existenz eines Volks?» - Max Erdinger[15]
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Wichtige Hinweise zum Familienrecht
- "Nur das Familienwohl verwirklicht das Kindeswohl."
- "Familie und staatliches Gesetz passen schlecht zueinander. Das verbindende Prinzip der Familie ist die Liebe, das des Staates die Gesetzlichkeit. Dem Staat ist es nie gelungen, ein Familienrecht zu schaffen, das der Familie gerecht wird."
- "Um häusliche Verhältnisse, also die Familienverhältnisse, konnte vor einem Gericht nicht gestritten werden. Haus und Familie waren somit ursprünglich autonom und gerade dadurch Grundlage des Gemeinwesens."
- "Die Verrechtlichung ist Verstaatlichung der Familienverhältnisse und Auflösung der Familie in einzelne Rechtsverhältnisse. Das hat der Familie und dem Staat mehr geschadet als genützt."
- "Es kennzeichnet den totalen Staat, dass er die Menschen auch in den Familien reglementiert und das Familienprinzip zurückdrängt."
- "Die Ordnungsmacht beansprucht heutzutage auch in der Familie allein der Staat. Damit hat der Staat das wohl wichtigste Element der Gewaltenteilung beseitigt und sich vollends zum totalen Staat entwickelt." [16]
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- WikiMANNia rät:
- "Meiden Sie Richter, Rechtsanwälte und Helferindustrie, wenn Ihnen Ehe, Familie, Kinder und Privatsphäre etwas bedeuten."
- "Gehen Sie den Familienzerstörern aus dem Weg, wann und wo immer es nur geht."
Einzelnachweise
- ↑ Twitter: @IQ_Stimulator - 28. Juli 2017 - 16:38
- ↑ Akif Pirinçci: Gib uns unsere Volksverhetzung heute, Der kleine Akif am 13. März 2016
- ↑ WGvdL-Forum: Holger am 12. Juni 2013 - 17:25 Uhr
- ↑ Twitter: @AkifPirincci - 14. Nov. 2015 - 10:48
- ↑ Pegida: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Akif Pirinçci (Dresdner Staatsanwälte gehen wegen der KZ-Bemerkung in seiner Pegida-Rede gegen den deutsch-türkischen Autor vor.), Zeit Online am 20. Oktober 2015
- ↑ Twitter: @AkifPirincci - 4. Dez. 2015 - 12:52
- ↑ Tabuthema - Rassismus gegen Deutsche - Quer-Denken.TV (28. Mai 2017) (Länge: 2:12-2:37 Min.)
- ↑ Michael Klonovsky: Michael Klonovsky: Irgendwer möchte, dass wir spaltungsirre werden, JournalistenWatch am 16. Juni 2020 (Auszug: Halten wir fest: Es gibt Rassismus, Rassenunruhen, Rassendiskriminierung - aber keine Rassen. Es gibt Volksverhetzung, aber kein Volk. Es gibt Frauenfeindlichkeit, Frauenquoten, aber Geschlecht ist ein Konstrukt.
Wie steht es dann um Behauptungen wie "Die weiße Rasse ist der Krebs der Menschheitsgeschichte" (Susan Sontag[wp], 1967) oder "Das größte Verbrechen der Menschheitsgeschichte ist die weiße Vorherrschaft" (so die Autorin Alice Hasters[wp] vor ein paar Tagen)? Für wessen Schuld schämen sich die "So sorry"-Knierutscher? Und was wird künftig aus der "kritischen Weißseinsforschung", wenn es gar keine Weißen gibt?
Irgendwer möchte, dass wir spaltungsirre werden. Es ist ein letztlich sadistischer Wunsch, der aus Machtgelüsten wächst. Wie der sympathische Foltermeister O'Brien aus Orwells "1984" will uns dieser Typus zwingen zu erklären, dass wir fünf Finger sehen, obwohl nur vier gezeigt werden. Aber da steht etwas im Wege, das sich nicht so einfach wegräumen lässt: die Realität.)
- ↑ Annika Ross: Frauenhass ist Volksverhetzung!, EMMA am 16. Juni 2020 (Anreißer: Es ist ein Novum in der deutschen Rechtsprechung: Angriffe auf die Menschenwürde von Frauen gelten ab sofort als "Volksverhetzung". Das Kölner OLG leitet damit einen Paradigmenwechsel ein.)
- ↑ dejure.org: § 130 - Volksverhetzung
- ↑ T.R.E. Lentze: Ausweitung des Tatbestandes Volksverhetzung: Frauenhass ist jetzt strafbar - Männerhass aber (hoffentlich) auch, ef-magazin am 24. Juni 2020 (Kampf der Geschlechter: Warum Frauen nichts falsch und Männer nichts richtig machen können)
- ↑ WGvdL-Forum: Gendersensible Terrorgruppen, adler am 21. Februar 2018 - 16:51 Uhr
- ↑ Frank Hannig: Aufruf "Auch für Journalisten gelten Recht und Gesetz" - Dirk Kohl (29. August 2018) (Länge: 2:30 Min.) (Das, was Jakob Augstein tut, ist Volksverhetzung!)
- ↑ Hadmut Danisch: Strafanzeige wegen Volksverhetzung, Ansichten eines Informatikers am 31. August 2018
- ↑ Max Erdinger: Volksverhetzung ohne Volk?, JournalistenWatch einst am 9. Dezember 2017
- ↑ Karl Albrecht Schachtschneider: "Rechtsproblem Familie", S. 23, S. 28-31
Rechtsproblem Familie in Deutschland (41 Seiten)
Querverweise
Netzverweise