COVID-19

Die Atemwegserkrankung COVID-19 wird durch das parasitäre Virus SARS-CoV-2^[wp] ausgelöst. Das Virus und die dadurch ausgelöste Krankheit fungieren für die Regierungen in vielen Ländern als Vorwand für eine Vielzahl restriktiver, staatlicher Überwachungs- und Unterdrückungs­maßnahmen.

Linke Ideologie und rechte Verschwörungstheorien

Moment mal. Hat man uns nicht wochenlang eingehämmert, dass die, die die Gefahr durch das Corona-Virus nicht ernst nähmen, alles rechte Nazis, Verschwörungs­theoretiker und Populisten seien? Zur Erinnerung: Am 1. Mai gab es in Berlin eine Demo gegen die Corona-Maßnahmen, bei der da ein ZDF-heute-journal-Team angegriffen wurde (wovon man kein Sterbenswort mehr hört, seit herauskam, dass die Angreifer links und nicht rechts waren), und man sich quer durch alle Medien beeilte, unentwegt zu betonen, dass bei der Demo - obwohl 1. Mai[wp] klassisch links - "auch Rechte" waren, oder das überhaupt eine rechte Veranstaltung sei, weil wegen Corona. So sieht gerade der Alexanderplatz[wp] aus - B.Z. "Nichts ist passiert, da ja die Antifa gerufen hat ..." Nun war heute eine eindeutig linke Veranstaltung am Alex[wp], wegen Black Lives Matter, und es twittert, dass es dort so ausgesehen habe: Wie kann man so einen Aufmarsch betreiben, wenn man nicht selbst davon überzeugt ist, dass das Corona-Zeugs nur Schwindel ist? Das kann doch nur heißen, dass Linke genausowenig an das Corona-Virus glauben wie Rechte, nur mit dem Unterschied, dass Rechte gegen die Maßnahmen demonstrieren, und Linke sich einfach kommentarlos nicht dran halten. Wie also konnte die Presse das Narrativ entwickeln, dass die Gefährlichkeit des Corona-Virus anzuzweifeln ein eindeutiges Merkmal Rechter wäre?

– Hadmut Danisch

Eurasien war nie im Krieg mit Ozeanien. Corona-Warnungen, Social Distancing, Hygiene, Reise­warnungen des Außen­ministers, das war gestern. Heute haben wir uns alle ganz doll lieb und umarmen uns alle ganz feste, weltweit: Zitat: « COVID-19?!?? "Eurasien war nie im Krieg mit Ozeanien!" Viele Menschen teilen gerade ihre Erfahrungen mit Rassismus - weltweit. Viele hören ihnen zu, hinterfragen sich, sind solidarisch. Dank allen dafür am #DonnerstagderDemokratie. Rassismus ist Gift für unsere Demokratien. Besiegen können wir es nur gemeinsam. #BlackLivesMatter» - Heiko Maas Wie haben wir uns eigentlich diese Pappnase eingebrockt?

– Hadmut Danisch

Na, also. Die Kritiker hatten Recht. Alles gar nicht so schlimm mit dem Corona-Virus. Der Direktor der amerikanischen Seuchenbekämpfungsbehörde Center for Disease Control Director Robert Redfield hat gesagt, dass sie bei Schülern viel mehr Tote durch Selbstmord als durch Covid-19 und viel mehr Tote durch Drogenüberdosierung als durch Covid-19 haben. Also alles in Butter und ganz normal über'm Teich. So gesehen muss man wirklich zugeben, dass Corona überbewertet und alles nicht so wichtig ist, und dass die Atemmasken dann auch nicht so viel bringen. Mir fehlt allerdings noch das Zahlenverhältnis zu den Toten durch Schusswaffen. Das hätte mich jetzt schon noch interessiert.

– Hadmut Danisch

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Dialog auf Twitter:

Zitat:

« COVID-19?!?? "Eurasien war nie im Krieg mit Ozeanien!" Viele Menschen teilen gerade ihre Erfahrungen mit Rassismus - weltweit. Viele hören ihnen zu, hinterfragen sich, sind solidarisch. Dank allen dafür am #DonnerstagderDemokratie. Rassismus ist Gift für unsere Demokratien. Besiegen können wir es nur gemeinsam. #BlackLivesMatter» - Heiko Maas

Zitat:

«War nicht eben noch Corona, Reisewarnung und Social Distancing? Und jetzt sollen wir uns alle umarmen? Was soll der Blödsinn?» - Hadmut Danisch

Zitat:

«Wenn am Samstag die Verschwörungstheoretiker, Rechte, Linke, Mitte, Oben, Unten auf die Straße gehen und sich umarmen, wird verhaftet, was das Zeug hält.» - chrisbs

Zitat:

« So sieht gerade der Alexanderplatz aus - B.Z. Nichts ist passiert, da ja die Antifa gerufen hat ...» - Len Mavi

Berichterstattung der Öffentlich-Rechtlichen

Man muss sich das wirklich mal als Jahres­rückblick anschauen, was für einen Schund die senden, wie ölig die ihren Standpunkt wechseln und wofür die auch noch eine Beitrags­erhöhung wollen. Über die brachiale Verlogenheit öffentlich-rechtlichen Fernsehens. Ich hatte es doch schon einige Male davon, wie der Bayerische Rundfunk, namentlich deren Sendung Quer[wp] mit Christoph Süß[wp], Anfang 2020 noch behauptete, Corona (ich glaube, den Namen COVID-19 gab es damals noch nicht) sei harmlos und alles nur rechte Spinner, die da Panik machen und - lächerlich! - mit Schutzmasken in der Öffentlichket rumlaufen, weil sie die Grenzen schließen und reisen verhindern wollen, das fremden­feindliche Pack. Monate später ist es genau umgekehrt. Jetzt soll es plötzlich rechter Populismus und Verschwörungstheorie sein, die Gefährlichkeit von Corona zu unterschätzen oder gegen Lockdown und Masken­pflicht zu demonstrieren. Und dann kommen die mit "Der BR begleitet Sie durch die Corona-Krise" und Public Value - Unser Wert in Zeiten von Corona: Zitat: «Covid-19 hat das gesellschaftliche, kulturelle und wirtschaftliche Leben in Deutschland, Europa und der Welt beinahe zum Stillstand gebracht. Gerade in Krisenzeiten, wenn die Verunsicherung der Bevölkerung groß ist, sind verlässliche Informationen von besonderer Bedeutung. Nachfolgend bieten wir aktuelle Beispiele, wie der Bayerische Rundfunk und andere öffentlich-rechtliche Medien in Europa ihren Auftrag als Rundfunk der Gesellschaft erfüllen und wie BR-Mitarbeitende ihren Arbeits­alltag in der Corona-Krise bewältigen.» So, so. "Verlässliche Informationen sind von besonderer Bedeutung". Ein Leser hat mich auf die Monitor-Sendung des WDR vom Januar hingewiesen, in der Georg Restle[wp] das Corona-Virus noch runtermacht. Zeit also, sich die die Entwicklung mal näher anzuschauen und sie einigen Sendungen gegenüber­zustellen: Georg Restle, WDR, Monitor vom 30.1.2020 Siehe Beitrag: Corona-Virus: Übertriebener Hype?, Kurzbeschreibung: Zitat: «Seit Wochen beherrscht das sogenannte "Corona-Virus" die Schlagzeilen. Die Angst geht um vor einer weltweiten Pandemie. Doch wie gefährlich ist das Virus tatsächlich - und warum schaffen es andere tödliche Epidemien so selten in die Schlagzeilen, obwohl weit mehr Menschen daran sterben?» Schussrichtung: Alles übertrieben und hochgehypet, alles politische Propaganda, wir sollten uns viel lieber um die medizinische Versorgung im Kongo kümmern, die haben viel wichtigere Krankheiten. Corona würde überbewertet, kein Mensch interessiere sich dafür, dass 2018 400.000 Menschen an Malaria starben, in Ländern weit weg wie Madagaskar, Malavi oder Mosambique. [Anmerkung: An Covid-19 sind nun, Stand 23.12.2020, 1,7 Millionen gestorben, obwohl das Ding erst noch in der Ausbreitung ist.] Nein, man wolle Krankheiten nicht gegeneinander ausspielen, es gehe um das richte Maß an Aufmerksamkeit. Und sie fragen: "Ist diese Dauererregung wirklich angemessen?" Und es sei absehbar, dass die Gefährlichkeit des Virus deutlich geringer sei als angenommen. Und: Man vergebe millionenschwere Aufträge zur Erforschung und Bekämpfung des Corona-Virus. Es werde über die falschen Krankheiten berichtet. Die Masern seien viel tödlicher, 140.000 Tote pro Jahr. Allein im Kongo 6.000 Tote an Masern. [Anmerkung: Masern-Impfung gibt es doch schon lange] Tuberkulose: 1,5 Millionen Tote pro Jahr. [Anmerkung: Aber dass Migranten die Tuberkulose bei uns wieder einschleppen, interessiert nicht, und wenn man es sagt, ist man "rechts­populistisch".] Abschlusssatz des Beitrags vom Januar 2020: Zitat: «Das Corona-Virus löst zur Zeit Panik aus. Noch wissen wir nicht, wieviele Tote es fordern wird. Aber einiges spricht dafür, dass wir es in einem Jahr schon wieder fast vergessen haben.» Jo. Der gezielte Versuch, die Aufmerksamkeit von Corona abzulenken und Geld und Aufmerksamkeit nach Afrika zu schaffen. Angegeben wird, dass der Bericht von Golineh Atai und Frank Konopatzki gemacht wurde, aber Auswahl und Präsentation stammt von Georg Restle[wp]. Und dass der WDR eine Art Zensur­behörde ist, bei der geknechtete Externe die Beiträge machen müssen und dann die Internen sie nur annehmen, wenn sie weit genug links sind, hatte ich neulich in der Stellungnahme für den Landtag schon ausgeführt. Atai ist laut Wikipedia seit 2018 wieder in der Tagesschau-Redaktion des WDR. Im Oktober (siehe unten) wird er das Gegenteil beklagen. Georg Restle, WDR, Monitor/Studio M vom 21.5.2020 Beitrag: Corona-Demos: Alles Verschwörung?, Kurzbeschreibungstext: Zitat: «Corona-Proteste in Deutschland: Die einen rufen auf zum Widerstand gegen eine Corona-Verschwörung von Bill Gates[wp] und der WHO[wp], andere demonstrieren einfach für die Grundrechte und gegen aktuelle Maßnahmen der Politik. Auf den Straßen demonstrieren Bürger­rechtlerInnen neben GegnerInnen der Impfpflicht und EsoterikerInnen. Vor allem im Osten, aber nicht nur dort, versuchen AfD-Politiker und andere Rechts­extremistInnen den Protest für sich zu gewinnen. Monitor-Chef Georg Restle diskutiert in studioM mit der Publizistin Katharina Nocun über den Reiz von Verschwörungsmythen in Zeiten der Pandemie, mit dem Corona-Demonstranten Steffen Golembiewski über Abgrenzungen des Protests nach rechts außen und mit dem Journalisten Martin Kaul über die Vielfalt eines Protests, den man nicht vorschnell in eine Schublade stecken sollte.» Georg Restle, WDR, Monitor/Studio M vom 7.9.2020 Beitrag: Corona-Demos: Wie rechts tickt Querdenken?, Kurzbeschreibungstext: Zitat: «Corona-Demos für Freiheit und Demokratie, gemeinsam mit Rechtsextremisten - wie passt das zusammen? In Berlin sind zahlreiche Rechtsextreme gemeinsam mit Impfgegnern, Esoterikern, Corona-Leugnern und auch besorgten Bürgern gegen die Regierung auf die Straße gegangen. Mit dabei auch zahlreiche Politiker der AfD. MONITOR-Chef Georg Restle interviewt dazu bei StudioM den "Querdenken"-Initiator Michael Ballweg, die Rechtsextremismus-Expertin Judith Rahner, die Verfassungs­rechtlerin Prof. Anna Katharina Mangold und die MONITOR-Autorin Julia Regis. Hier die ganze Ausgabe von studioM #10.» Georg Restle, WDR, Monitor vom 22.10.2020 Beitrag: Impfstoffe ausverkauft: Was bleibt für die ärmeren Staaten?, Kurztext: Zitat: «Während in den Laboren unter Hochdruck an einem Impfstoff gegen COVID-19 geforscht wird, haben sich die wohlhabenderen Staaten schon jetzt fast die Hälfte aller Impfstoffe gesichert. Ärmere Länder werden bei der Verteilung das Nachsehen haben. Dabei leiden diese besonders unter der Pandemie.» Hier schimpft er nun, dass die ganze Welt auf einen Impfstoff gegen Corona hoffe, sich das aber nicht für alle erfüllen werde, weil man sich ein Wettrennen um den Impfstoff liefere: Zitat: «Dabei steht jetzt schon fest: Die ärmeren Länder werden die großen Verlierer in diesem Rennen sein. Den größten Teil des Kuchens haben sich die reichen Industrienationen längst schon gesichert. Und das lange bevor überhaupt feststeht, ob und wann ein solcher Impfstoff überhaupt auf den Markt kommt.» Das widerspricht sich schon selbst, weil er gleichzeitig bemängelt, dass alle dran forschen (Rennen), und trotzdem nicht genug für alle da sei. Dabei wäre es doch gerade umso wichtiger, dass möglichst viele daran forschen und mitmachen, wenn man Angst hat, dass der Impfstoff zu knapp ist? Und hat er nicht im Januar noch darüber geschimpft, dass man überhaupt am Corona-Virus und seiner Bekämpfung forscht, es sei doch viel wichtiger, sich um Masern, Malaria und Tuberkulose zu kümmern, weil die ganzen armen Länder ja darunter litten und das bräuchten? Und jetzt plötzlich hat er Masern und Malaria vergessen und schimpft, dass die armen Länder beim Corona-Impstoff zu kurz kämen, weil sie am meisten unter Corona litten? Jetzt muss dann nämlich auch Peru statt Madagaskar herhalten, weil die armen Leute in Peru jetzt große Angst haben, keinen Corona-Impfstoff abzubekommen. Malaria und Tuberkulose interessieren Monitor nicht mehr. Dafür sieht man jetzt die Gefahr, dass "viele, viele Menschen in den Entwicklungs­ländern sterben", weil die reichen Länder Corona-Impfstoff horten. Im Januar sagt er noch, sie stürben an Masern, Malaria und Tuberkulose, und die Forschung an einem Corona-Impfstoff sei ein Aufmerksamkeits­fehler, weil wir Corona in einem Jahr (also bis Januar 2021) fast ganz vergessen haben werden. Georg Restle, WDR, nochmal Monitor vom 22.10.2020 Beitrag: Corona: Falsche Strategie zur Eindämmung?, Kurztext: Zitat: «Die Corona-Zahlen steigen - und mit ihnen die Überlastung der Gesundheitsämter. Viele schaffen es nicht mehr, alle Kontakte von Infizierten nachzuvollziehen. Betroffene werden nicht oder zu spät informiert. Trotzdem wird dafür ein enormer Aufwand betrieben. Experten fordern einen Strategie­wechsel.» Daraus muss ich jetzt einfach mal einen Ausschnitt zeigen: Zitat (2:02 Min.) denn das kommt noch knüppeldick im Dezember, siehe unten. Georg Restle, WDR, Monitor vom 3.12.2020 Siehe Beitrag: Corona-Hotspot Bautzen: Hochburg der Verschwörungs­mythen, aus dem Kurzbeschreibungstext/Transkript: Zitat: «Georg Restle: "Ein Spielzeugladen in der Innenstadt von Bautzen. Mit einem Schild, das einen in diesen Tagen fassungslos macht: "Ohne Maske willkommen" steht da, als gäbe es keine Infektionsgefahr, als gäbe es keine Pandemie. Und es gibt einige solcher Schilder und Aufrufe in Bautzen. Guten Abend und willkommen bei MONITOR. Ausgerechnet Bautzen im Bundesland Sachsen, wo die Infektions­zahlen zuletzt in die Höhe geschnellt sind wie nirgendwo sonst in Deutschland. Ein Corona-Hotspot, aber eben auch ein Hotspot der Corona-Leugner, der Verschwörungs­ideologen und Rechts­extremisten. Über 30 Prozent erzielt die AfD hier bei Landtags- und Bundestags­wahlen. Eine gefährliche Mischung ist das, in Zeiten der Pandemie erst recht. Mittlerweile hat der Kreis Bautzen eine der höchsten Corona-Infektions­raten der gesamten Republik - dunkelrot eingefärbt. Heute lag die so genannte Sieben-Tage-Inzidenz hier bei 457 Fällen pro Hundert­tausend Einwohnern. Eigentlich ein Grund zur Sorge. Aber trotzdem wird in Bautzen nach wie vor besonders lautstark bestritten, dass es überhaupt eine Pandemie gibt. Schwer zu begreifen das alles. Julia Regis und Aiko Kempen haben Bautzen besucht." [...] Jede Woche stehen sie hier. Letzten Sonntag waren es erneut Hunderte. Und es werden wieder mehr, seit die Region zum Corona-Hotspot geworden ist. Bundesweit ist Bautzen einer der am schlimmsten betroffenen Landkreise. [...] Von den Corona-Skeptikern fühlt sie sich geradezu verhöhnt. Besondere Rücksicht auf Risiko­gruppen? Immer wieder musste sie sich mit Besuchern aus­einander­setzen, die selbst hier Schutz­maßnahmen ablehnten. Christina Steinke, Leiterin "Betreutes Wohnen" Marthastift: "Die Konflikte mit den Besuchern zum einen, sich in das Besucherprotokoll einzuschreiben, sich anzumelden, auch den Mund-Nasen-Schutz richtig zu tragen. Also das waren so Konflikte, die man ... also viel hatte im ... im Alltag." Wir wollen mit Menschen sprechen, die von den hohen Infektions­zahlen hier direkt betroffen sind. Und mit denen, die die Gefahr der Pandemie immer noch bestreiten. [...] Misstrauen gegenüber den Corona-Schutz­maßnahmen und der Glaube an eine große Verschwörung. Birgit Kieschnick lebt seit über 20 Jahren in der Stadt. Sie organisiert Veranstaltungen für politische Bildung und beobachtet schon lange, wie sich Verschwörungs­ideologien mitten in der Gesellschaft breit machen. Birgit Kieschnick, Stadtfamilienrat Bautzen e.V.: "Bautzen ist ein Hotspot der Corona-Leugner. Es ist eben schade, dass man, weil man eigentlich schon vor dieser Gefahr so lange warnt, was es mit Menschen macht, wenn man an krude Feindbilder sozusagen glaubt und damit genau das Falsche tut, nämlich der Medizin, die da helfen könnte, misstraut oder das Virus gar völlig leugnet." Viele Teilnehmer bei den Corona-Demos hier seien Rechtsextreme, Reichsbürger, Esoteriker. Für Kieschnick zeigt sich jetzt auch, welches neue Selbstbewusstsein diese Szene entwickelt hat. Sie geht mit uns zu einem Geschäft für Kinder­spielzeug. An der Tür steht auf einem Schild: "Hier sind auch Menschen OHNE MASKE willkommen.» Da werden also Anfang Dezember in Bautzen Leute dafür als rechtsextrem hingestellt, dass sie im Prinzip genau das sagen, was Restle noch im Januar und Ende Oktober selbst gesendet hat. Das Prinzip der ARD im Allgemeinen und des Restle im Besonderen Wenn man sich den Mist, seine Widersprüchlichkeit, seine ständigen Standpunkt­wechsel mal so ansieht, dann hat das überhaupt keinen Bezug zum Corona-Virus mehr, auch wenn es ständig darum geht. Das hat überhaupt keine sachliche Grundlage mehr. Die einzige Konstante darin ist, dass Georg Restle[wp] und andere wie dieser Christoph Süß[wp] ständig immer völlig beliebiges Zeug behaupten, wovon sie meinen, dass es ihnen gerade "gegen rechts" irgendwie nützt. Denen geht es gar nicht oder nur am Rande um Corona, und eigentlich ärgern sie sich auch über die Pandemie­maßnahmen, aber das zentrale Leitthema ist, alles und jedes zu instrumentalisieren, um "gegen rechts" zu wettern, und dafür behaupten sie willkürlich und wechselnd alles, was ihnen gerade geeignet erscheint. Keine einzige Sendung kommt dabei ohne den Zielpunkt "gegen rechts" aus. Es fängt immer bei Corona an und endet bei Rechten, Kapitalisten, Reichen. Restle macht da nichts anderes, als seinen persönlichen Dachschaden vor der Kamera auszuleben. Egal, was dem in die Finger kommt, es wird verhackstückt, um daraus irgendeinen Kampf gegen Rechts zu konstruieren. Wie sagten sie so schön? "Verlässliche Informationen sind von besonderer Bedeutung". Und dafür sollen wir Zwangsbeiträge und auch noch deren Erhöhung zahlen.

– Hadmut Danisch

Material

• phoenix persönlich mit Virologe Prof. Hendrik Streeck - phoenix (9. Mai 2020) (Länge: 30:29 Min.)

  Prof. Hendrik Streeck^[wp] zählt zu den führenden Virologen des Landes und hat nun gemeinsam mit seinem Bonner Forscherteam die vielbeachtete Heinsberg-Studie vorgelegt. Der Kreis Heinsberg in Nordrhein-Westfalen wurde nach einer Karnevals­sitzung zu einer Art Hotspot für das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2, hier breitete sich das Virus besonders frühzeitig und massenhaft aus. Streeck und seine Kollegen befragten eine große Zahl von Einwohnern, nahmen Proben und analysierten diese.

  So konnten sie u.a. Symptome einer Infektion mit SARS-CoV-2 und die Sterblichkeits­rate ermitteln. Der Studie zufolge liegt die Infektions­sterblichkeits­rate in Gangelt bei 0,37 Prozent, die Dunkelziffer der Infizierten ist gut 5-fach höher als die der offiziell Gemeldeten. Für ganz Deutschland schätzen die Forscher die Gesamtzahl der Infizierten auf etwa 1,8 Millionen.

  "Welche Schlüsse aus den Studien­ergebnissen gezogen werden, hängt von vielen Faktoren ab, die über eine rein wissen­schaftliche Betrachtung hinaus­gehen", so Hendrik Streeck, Direktor des Instituts für Virologie am Universitäts­klinikum Bonn. "Die Bewertung der Erkenntnisse und die Schluss­folgerungen für konkrete Entscheidungen obliegen der Gesellschaft und der Politik."

  In der Sendung "phoenix persönlich" spricht Alfred Schier mit dem Virologen Hendrik Streeck über die Ergebnisse der Heinsberg-Studie, die Folgerungen, die sich daraus ergeben und über das Bild der Virologen in der Gesellschaft.

• Corona Wahn ohne Ende mit Prof Dr Sucharit Bhakdi Servus TV Re-Upload - Gerd Miethe (2. Mai 2020) (Länge: 51:22 Min.)
• Ken Jebsen: Gesicht zeigen - Der "Joker"-Beitrag
  • Gesicht zeigen^[ext] - KenFM, 22. April 2020 (45:28 Min.)

  Zitat: "Plötzlich sind sich alle einig, von ganz links bis AfD."

• Corona-Krise: Prof. Sucharit Bhakdi im Gespräch mit Ken Jebsen zu COVID-19 - Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi (20. April 2020) (Länge: 62:39 Min.) )
• KenFM am Set: Gespräch mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi zu Covid-19, KenFM am 19. April 2020
  • Gespräch mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi zu Covid-19^[ext], 19. April 2020 (62:40 Min.)
• Offener Brief an Angela Merkel - Sucharit Bhakdi, 26. März 2020 (4 Seiten)
• Martin Brückner: Interview mit Prof. Dr. Sucharit Bhakdi: Unbedingt anschauen!, corona-vorsorge.com am 23. März 2020
• Corona-Krise: Prof. Sucharit Bhakdi erklärt warum die Maßnahmen sinnlos und selbstzerstörerisch sind - Prof. Dr. med. Sucharit Bhakdi (19. März 2020) (Länge: 9:25 Min.)
  • Prof. Dr. Sucharit Bhakdi - Corona-Nachtrag 1: Belastbarkeit des Gesundheitssystems (22. März 2020) (Länge: 1:43 Min.)
  • Prof. Dr. Sucharit Bhakdi - Corona-Krise Nachtrag 2 - Schreckensszenario Italien (22. März 2020) (Länge: 3:22 Min.)

Hetze von Politik und Meinungswirtschaft

Zitat:

«Ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Verfassungsschutzes sagte auf Anfrage der F.A.Z., die Corona-Pandemie und die darauf bezogenen politischen Entscheidungen und Maßnahmen motivierten zurzeit extremistische Milieus und Akteure jedweder Herkunft sowie Verschwörungs­theoretiker, Esoteriker, Impfgegner, Fanatiker und Selbst­darsteller, ihren Protest sowohl realweltlich als auch virtuell zum Ausdruck zu bringen. "Diese meist kleinen Minderheiten melden sich lautstark zu Wort und versuchen insbesondere in den sozialen Medien den Diskurs zu bestimmen, dabei durchmischen sich die Protest­milieus ideologie­übergreifend." Die Akteure versuchten, in populistischer und häufig aggressiver Manier, rechts­staatliches und demokratisch legitimiertes Handeln zu diskreditieren und das Vertrauen in Regierungen, Parlamente und Justiz zu erschüttern. "Zusammen mit der Berufung auf ein vermeintliches Widerstands­recht, teilweise verknüpft mit der Propagierung von Gewalt, wird ein Klima erzeugt, das die Gefahr einer Radikalisierung bis hin zur Ausübung von Gewalttaten in sich birgt", sagte der Sprecher. Deshalb beobachteten die Sicherheits­behörden auch und gerade in Zeiten der Corona-Krise die beschriebenen Entwicklungen intensiv. Schon Ende April hatte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul[wp] (CDU) im Interview mit der F.A.Z.-Woche gewarnt, dass die Corona-Zeit manche Gruppen aktiviere. "In Krisenzeiten haben Verschwörungs­theorien Hoch­konjunktur, ob von links oder rechts", hatte Reul gesagt. Es gelte die Szene aus Reichsbürgern, "Preppern" und Rechts­extremisten sehr ernst zu nehmen. Denn sie wittere in der Corona-Krise die Chance, bisher getrennt voneinander agierende Bewegungen zu bündeln. "Selbst in Kreisen, in denen man es nicht für möglich gehalten hätte, fällt das Gedankengut der Szene nun auf fruchtbaren Boden."»

Ermächtigungsgesetze

Zitat:

«Mit dem am 27. März 2020 in Kraft getretenen "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"[wp] wurde das Bundes­gesundheits­ministerium[wp] ermächtigt, bundesweit und ohne Zustimmung des Bundesrates[wp] Anordnungen im (normalerweise föderalen[wp]) Gesundheitswesen zu treffen, solange der Bundestag[wp] eine "epidemische Lage von nationaler Tragweite" feststellt. Diese Feststellung war bereits am 25. März erfolgt. Für entsprechende Feststellungen auf Landesebene siehe die Liste der infolge der COVID-19-Pandemie erlassenen deutschen Gesetze und Verordnungen[wp].»

Zitat:

«Das weitaus bekannteste Ermächtigungsgesetz[wp] ist das "Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich"[wp]. Am 23. März 1933 wurde darüber heftig debattiert, bis der am 5. März gewählte Reichstag[wp] das von der Hitler­regierung[wp] eingebrachte Gesetz in namentlicher Abstimmung mit den Stimmen der Regierungs­koalition aus NSDAP[wp] und DNVP[wp] sowie von Zentrum[wp], Bayerischer Volkspartei[wp] (BVP) und Deutscher Staatspartei[wp] annahm. Es trat am darauf­folgenden Tag, dem 24. März 1933, mit seiner Verkündung in Kraft. Das Ermächtigungsgesetz diente nicht dazu, die Republik[wp] handlungsfähig zu machen, sondern - ganz im Gegenteil - sie abzuschaffen. Zusammen mit der "Reichstags­brand­verordnung"[wp] gilt es als rechtliche Hauptgrundlage der national­sozialistischen Diktatur[wp], weil damit das die elementare Grundlage des materiellen Verfassungsstaates bildende Prinzip der Gewaltenteilung durchbrochen wurde.»

Was damals die Reichstags­brand­verordnung^[wp] war, ist heute das Infektionsschutzgesetz^[wp].

Was heute als "Kampf gegen die Epidemie" daherkommt, hieß seit 2001 Terrorismusbekämpfung^[wp] und Krieg gegen den Terror.

Zitat:

«Diese Maßnahmen sind selbst­zerstörerisch[wp]. Und wenn die Gesellschaft diese akzeptiert und durchführt, gleicht dies einem kollektiven Selbstmord.» - Sucharit Bhakdi

Netzverweise

• "Unverzeihliches rückgängig machen": Staatsanwaltschaft will kritisches Corona-Urteil kassieren, Tichys Einblick am 24. Januar 2021 (Anreißer: Die Staatsanwaltschaft Erfurt geht gegen das aufsehen­erregende Urteil eines Weimarer Amtsrichters vor, der die Corona-Gesetz­gebung als Verletzung der Menschenwürde und grund­gesetz­widrig beurteilt hat.)
• Hadmut Danisch - Ansichten eines Informatikers:
  • Wie soll man denn mit Corona umgehen?, 23. Januar 2021

    Aus meiner beruflichen Sicht kann ich Euch nicht sagen, wie man mit dem Corona-Virus umgehen muss. Bin kein Arzt. Ich kann Euch aber sagen, dass es nicht hätte passieren dürfen, dass wir in einem Wirtschafts- und Gesellschafts­zustand ankommen, in dem die Corona-Maßnahmen so verheerende Wirkung haben. [...] Wer Quoten befürwortet oder auch nur zulässt, der braucht sich über Corona-Pleiten dann auch nicht zu beschweren. Geliefert wie bestellt.

  • Das Geschwätz des Markus Söder, der Bayerische Rundfunk und die Corona-Rochade, 3. Dezember 2020
• Swiss Policy Research (SPR): Fakten zu Covid-19
• Demo in Berlin: Der linke Hass auf Regierungskritiker - Boris Reitschuster (Live übertragen am 22. November 2020) (Länge: 3:41:00 Min.)
• Karl Hilz: Bei den Corona-Labortests ist Korruption im Spiel! - TV Deutschland (4. November 2020) (Länge: 11:54 Min.)

  Am Rande des Querdenken-Gottesdienstes in München hat sich Karl #Hilz deutlich zu den #Corona-Labortests geäußert. Er sieht dabei #Korruption im Spiel. Eine Amigo-Spur, die er noch als aktiver bayerischer Polizist vor 15 Jahren aufgenommen hat.

Wikipedia

• Wikipedia führt einen Artikel über COVID-19 (für englisch coronavirus disease 2019 'Coronavirus-Krankheit-2019')
• Wikipedia führt einen Artikel über Coronaviridae (Familie der Coronaviren)
• Wikipedia führt einen Artikel über SARS-CoV-2 (Abk. für englisch severe acute respiratory syndrome coronavirus 2, deutsch Schweres-akutes-Atemwegs­syndrom-Coronavirus 2, umgangs­sprachlich nur (neues) Coronavirus genannt; vormals auch "2019-nCoV", "2019-novel Corona virus", "neuartiges Coronavirus 2019" sowie "Wuhan-Coronavirus")
• Wikipedia führt einen Artikel über COVID-19-Pandemie, COVID-19-Pandemie in Deutschland